Anfrage: Der Ordnungs- und Verkehrsausschuss beauftragt die Verwaltung, in der nächsten Sitzung des Ausschusses über die verkehrstechnischen Einrichtungen der Landeshauptstadt zu berichten.
Anfrage: Der Ordnungs- und Verkehrsausschuss beauftragt die Verwaltung, in der Sitzung des Ausschusses am 5. Mai 2020 über den Umsetzungsstand des beauftragten Radschnellwegs für den Düsseldorf Süden (Radschnellweg Rhein) zu informieren.
Anfrage: Wie bewertet die Verwaltung die oben genannten umweltfreundlichen Kraftfahrzeuge (getrennt nach den einzelnen Varianten) bezogen auf heutige und künftige Umweltstandards wie z. B. Grenzwerte für umwelt- und gesundheitsschädliche Emissionen?
Antrag: Der Ordnungs- und Verkehrsausschuss beschließt das Zielkonzept zum Mobilitätsplan D unter Berücksichtigung der Anregungen der Bezirksvertretungen und mit folgenden Maßgaben, im Übrigen vorlagegemäß:
Anfrage: In welchen deutschen Städten und Gemeinden wurde bereits eine dauerhafte und von Zeichen 293 abweichende Markierung installiert, und aus welchen Gründen erfolgte die Genehmigung?
Antrag: Der Ordnungs- und Verkehrsausschuss beauftragt die Verwaltung, in Zusammenarbeit mit der Rheinbahn und der Deutschen Bahn die altbekannte Rolltreppen-Regel „Rechts stehen, links gehen“ mehrsprachig, beispielsweise auf den Infoscreens der Wartebereiche, zu bewerben und Piktogramme in den Rolltrepp
Antrag: Der Ordnungs- und Verkehrsausschuss beschließt, eingeplante Leistungsentgelte und sonstige ordentliche Erträge aus den Produktbereichen „Verkehrsüberwachung“, „Verwarnungs- und Bußgeldverfahren“ sowie „Parkraumbewirtschaftung“ für die Jahre 2020 ff.
Antrag: Der Ordnungs- und Verkehrsausschuss beschließt die dauerhafte Erhöhung des Ansatzes im Produkt 5454101 Straßen, Sachkonto 52420200 Unterhaltung Straßen, Wege und Plätze, um drei Millionen Euro für die Straßenunterhaltung.
