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Aktuell

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Girls' Day 2023

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27.04.2023
Aletta Mansheim und Sabine Schmidt

Girls' Day 2023

Mädchen und Frauen machen Politik – und es müssen noch mehr werden. Dazu sollte der heutige „Girls' Day“ in unserer Geschäftsstelle ermuntern. 15...

Reinigung Jan-Wellem-Denkmal

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24.02.2023
Josef Hinkel

Aktion am 25. Februar: CDU putzt Jan Wellem

Die CDU-Ratsfraktion reinigt das Jan-Wellem-Reiterstandbild auf dem Marktplatz. Die Aktion findet statt am Samstag, 25. Februar 2023, um 11.00...

Annelies Böcker zurück im Rat

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02.02.2023
Rolf Tups

Annelies Böcker im Rat verpflichtet

Neues Mitglied im Stadtrat ist Annelies Böcker. Die CDU-Politikerin wurde heute von Oberbürgermeister Dr. Stephan Keller verpflichtet. Sie...

Schluss mit Stau

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27.01.2023
Andreas Hartnigk

Aus für Verkehrsversuch Torfbruchstraße

Schluss mit dem nervigen Stau auf der Torfbruchstraße: Der Verkehrsversuch dort wird vorzeitig beendet. Erste Signale aus der Verwaltung...

Erste Sitzung des neu gewählten Jugendrats

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21.01.2023
André Tischendorf

Neuer Jugendrat ist gestartet

Herzlich willkommen im Rathaus! Die neu gewählten Mitglieder des Jugendrats haben ihre Arbeit aufgenommen. In der vergangenen Woche hatten sie...

Neues Beleuchtungskonzept für die Düsseldorfer Altstadt

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12.01.2023
Andreas Hartnigk und Andreas Auler

Mehr Licht für mehr Sicherheit in der Altstadt

In der Düsseldorfer Altstadt soll abends und nachts die öffentliche Beleuchtung verbessert werden. Damit wird sich das Sicherheitsempfinden von...

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VHS-Gebäude

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Sitzung am 01.06.2023
Marcus Münter

Nachnutzung von Flächen am Bertha-von-Suttner-Platz 1–3

Anfrage: Durch wen sind welche städtischen bzw. von der Stadt angemieteten Flächen im Gebäude Bertha-von-Suttner-Platz 1–3 aktuell belegt, welche Nachnutzungen plant die Verwaltung kurz-, mittel- und längerfristig für die bereits freigezogenen bzw.

Integration von PV-Technologie

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Sitzung am 25.05.2023
Dr. Andreas Schröder

Ausbaupotenzial für Photovoltaik-Anlagen in Düsseldorf

Anfrage: Wie beurteilt die Verwaltung das Düsseldorfer Flächenpotenzial zur Erzeugung von regenerativem Strom auf versiegelten Verkehrsflächen (z. B. eingebettet in Fuß- und Radwege), auf Parkplätzen, Parkhäusern, an Lärmschutzwänden,

Stephan Speit

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Sitzung am 25.05.2023
Stephan Speit

Serviceportal „Digitales Amt“: Verpflichtungserklärung für Unternehmen

Antrag: Der Ausschuss bittet die Verwaltung, zu überprüfen, ob auf dem Serviceportal „Digitales Amt“ der Stadt Düsseldorf die Verpflichtungserklärung nach § 68 sowie §§ 66, 67 des AufenthG um eine Rubrik für Unternehmen, Firmen und Vereine als Gastgeberinnen und Gastgeber ergänzt und dort ein ku

Birgit Schentek

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Sitzung am 24.05.2023
Birgit Schentek

Zukunft Innenstadt – besondere Maßnahmen für Kinder und Jugendliche

Antrag: Vor dem Hintergrund der neuen Nordrhein-Westfalen-Initiative „Zukunft Innenstadt“[1], die an das „Sofortprogramm zur Stärkung unserer Innenstädte und Zentren“ aus der Corona-Pandemie anknüpft, und unter Berücksichtigung ablaufender Frist

Windräder

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Sitzung am 27.04.2023
Philipp Thämer

Windenergie-Ausbau in Düsseldorf

Antrag: Der Ausschuss beauftragt die Verwaltung, in der kommenden Sitzung über die Möglichkeiten des Windenergie-Ausbaus in Düsseldorf zu berichten.

Peter Labouvie

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Sitzung am 25.04.2023
Peter Labouvie

Aktualisierung der Düsseldorfer Schulbauleitlinie

Antrag: Der Ausschuss beauftragt die Verwaltung, die städtische Schulbauleitlinie in Zusammenarbeit mit den Schulen fortzuschreiben und u. a. folgende Punkte zu konkretisieren bzw. anzupassen:

Neues schulisches Reinigungskonzept

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Sitzung am 25.04.2023
Stefan Wiedon

Umsetzung des neuen Reinigungskonzepts in Schulen

Anfrage: An welchen Schulen werden aktuell städtische Reinigungskräfte eingesetzt, welche Verbesserungen sind durch diese Eigenreinigung nachweislich eingetreten, und wie sieht die weitere Planung zur Erhöhung der Eigenreinigungsquote aus?

Josef Hinkel

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Sitzung am 28.03.2023
Josef Hinkel

Hilfsangebot für Mädchen und Frauen - „Ist Luisa hier?“

Anfrage: Wie viele Bars, Clubs und Gastronomiebetriebe konnten seither pro Jahr für eine Teilnahme gewonnen werden und wie stellt sich die Zahl der Anlaufstellen insbesondere in der Innenstadt / erweiterten Altstadt dar?

Constanze Mucha

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Sitzung am 28.03.2023
Constanze Mucha

Still- und Wickelmöglichkeiten – Realisierung

Antrag: Die Verwaltung wird gebeten, in einer der nächsten Sitzungen zum Thema „Wickel- und Stillmöglichkeiten“ Bericht zu erstatten – insbesondere mit Blick auf die folgenden Punkte aus der Beschlusskontrolle vom 28.11.2019:

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Termine

Integrationsrat

07.06.2023 16:00
Rathaus - Sitzungssaal 1.OG | Marktplatz 2 | 40213 Düsseldorf

Bezirksvertretung 10

12.06.2023 17:00
Sitzungssaal im Kulturhaus Süd/Freizeitstätte Garath | Fritz-Erler-Straße 21 | 40595 Düsseldorf
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CDU NRW

Paul Schneider

22.02.2023

Politischer Aschermittwoch 2023

Zum ersten Mal seit 2020 haben wir uns wieder im sauerländischen Kirchveischede zu unserem Politischen Aschermittwoch getroffen.
Auch wenn der Politische Aschermittwoch traditionell die Zeit für deutliche Worte ist: Unser Landesvorsitzender, Ministerpräsident Hendrik Wüst, und unser...

CDU-Landtagsfraktion NRW

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25.05.2023

30 Jahre Solingen – Erinnern bedeutet Betroffene zu stärken

Der rassistische Brandanschlag von Solingen jährt sich am 29. Mai dieses Jahres zum 30. Mal. 1993 wurden in der Nacht auf den 29. Mai Gürsün İnce (27), Hatice Genç (18), Gülüstan Öztürk (12), Hülya Genç (9) und Saime Genç (4) bei dem rassistischen Brandanschlag getötet. Viele weitere...

25.05.2023

Wir entlasten Studierende!

Wissenschaftsministerin Ina Brandes hat heute verkündet, dass durch den Zuschuss der schwarz-grünen Landesregierung die Studierendenwerke ab Juni die Mensapreise auf das Vorjahresniveau senken und weitere, geplante Erhöhungen in diesem Jahr ausbleiben. Dazu erklären Tom Brüntrup, Mitglied...

17.05.2023

ÖPNV-Ausbau weiter vorantreiben

Wie hoch ist der Finanzierungsbedarf für den Ausbau des Öffentlichen Nahverkehrs und wie können diese Kosten gedeckt werden? In der Sitzung des Verkehrsausschusses am heutigen Mittwoch ist ein Gutachten des Verkehrsverbunds Rhein-Sieg vorgestellt worden, um diese Fragen zu klären. Dazu...

08.05.2023

Die Kultur muss der gesellschaftlichen Vielfalt gerecht werden

Kultur ist vielfältig und verbindet – aber noch wird nicht in allen Bereichen des Kunst- und Kulturbetriebes Diversität aktiv gelebt. Deshalb hat der Landtag jetzt einen gemeinsamen Antrag der Fraktionen von CDU und Grünen beschlossen. Wir wollen, dass das Gesamtkonzept „Diversität und...

05.05.2023

Hagemeier/Sonne: Wir wollen Barrieren abbauen

Mindestens fünf Prozent der Neueinstellungen in der Landesverwaltung sollen künftig Menschen mit Behinderungen sein. Das ist Teil des gemeinsamen Antrags von CDU und Grünen „Für eine barrierefreie Zukunft – Kampagne zur Beschäftigung von Menschen mit Behinderungen“, den der Landtag am...

04.05.2023

Fachkräfteoffensive im Handwerk und Mittelstand

Als schwarz-grüne Koalition haben wir das Ziel, Nordrhein-Westfalen zur ersten klimaneutralen Industrieregion Europas zu machen. Um den Transformationsprozess voranzubringen, braucht es Fachkräfte. Mit dem am Mittwochabend beschlossenen gemeinsamen Antrag „Arbeits- und Fachkräfteoffensive...

04.05.2023

Erinnerung an den Widerstand im Warschauer Ghetto vor 80 Jahren

Der Aufstand im Warschauer Ghetto ist ein Symbol für den unbeugsamen Willen zu überleben und darf niemals in Vergessenheit geraten. 80 Jahre danach ehrt der Landtag von Nordrhein-Westfalen den Mut dieser Menschen, die im Kampf gegen das nationalsozialistische Regime ihr Leben verloren...

CDU Deutschlands

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16.05.2023

Merz: Die Lage ist angespannt.

Migration und Flüchtlingsgipfel

Viele Flüchtlinge aus dem Nahen und Mittleren Osten oder aus afrikanischen Kriegs- und Krisengebieten suchen Zuflucht in Deutschland. Mehr als 100 000...

10.05.2023

Scholz muss endlich mal handeln!

Migrationsgipfel im Kanzleramt

Immer mehr Migranten kommen nach Deutschland. Landkreise, Städte und Gemeinden können vielerorts keine Asylbewerber oder Flüchtlinge mehr aufnehmen. Die...

08.05.2023

Ludwig Erhard würde sich mit Grauen abwenden

MerzMail 148

In seiner MerzMail Nummer 148 vom 5. Mai findet CDU-Chef Friedrich Merz klare Worte zum grünen Filz im Wirtschaftsministerium. Es gibt ein ganzes Geflecht von Verwandten...

02.05.2023

Einfach mal Sagen: starke Themen, starke Meinung.

Linnemann-Podcast Folge 5

Carsten Linnemann schätzt die kontroverse Debatte. Das zeigt er in der neuesten Folge seines Podcasts ‚Einfach mal Machen‘. Mit Nena Brockhaus und Hendrik...

27.04.2023

Mit Optimismus vorangehen

Zukunftskongress #WIRTSCHAFFTKLIMA

Entweder Wirtschaftswachstum oder Klimaschutz? Die CDU sagt: #WIRTSCHAFFTKLIMA! Das ist die Botschaft beim großen Zukunftskongress im Berliner...

19.04.2023

Jung: Gleiches Recht für alle Öko-Heizungen

Nein zur Wärmepumpenpflicht

Explodierende Mieten. Verarmte Besitzer. Zwangsverkäufe. Etagen ohne Heizung. Die Berechnungen und mögliche Folgen von Habecks-Heizungsplänen zeichnen wahre...

17.04.2023

Meilenstein auf dem Weg zum Grundsatzprogramm

Ergebnis der #CDUmfrage

Was soll die neue CDU ausmachen? Was sind die zentralen Aufgaben der kommenden Jahre? Welche Lösungen muss die CDU anbieten? Und auf welcher Grundlage kann und...

17.04.2023

Gemeinsam für ein geeintes und starkes Europa

Von der Leyen bei der CDU

Wohin entwickelt sich Europa? Welche Richtung kann die CDU dieser Entwicklung geben? Und wie wird sich die Partei selbst zur Europawahl 2024 aufstellen? EU-...

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