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Rolf Tups und Mirja Cordes

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11.03.2026

Unsere Schwerpunkte im Haushalt 2026

Gemeinsame Pressekonferenz unserer schwarz-grünen Koalition: Rolf Tups (CDU) und Mirja Cordes (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) haben heute erläutert,...

Koalitionsvertrag CDU/GRÜNE unterzeichnet

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11.12.2025

Schwarz-grüner Koalitionsvertrag unterzeichnet

Unser schwarz-grüner Koalitionsvertrag für die Jahre 2025 bis 2030 im Stadtrat ist unterzeichnet! Die Düsseldorfer Partei- und Fraktionsspitzen...

Pflege ist gesichert

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10.04.2025

CDU stellt künftigen Pflegebedarf klar

Gute Nachricht für Jüngere und Ältere: Die Versorgung mit stationären Pflegeplätzen ist in Düsseldorf gesichert. Denn unter...

Ablösung Wensel durch Tussing

(c) Ralph Sondermann, Michael Lübke

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17.03.2025

Tussing folgt auf Wensel

Bei der CDU-Ratsfraktion gibt es einen Personalwechsel: Ulrich Wensel legte am vergangenen Freitag sein Ratsmandat nieder. Für ihn hat heute...

Schlüsseltechnologie LoRaWAN

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21.02.2025

Mit LoRaWAN auf der Überholspur

Innovation voran: Die CDU-Fraktion will LoRaWAN stadtweit in Düsseldorf einführen – ein leistungsstarkes System (Long Range Wide Area Network),...

Bezahlkarte für Asylsuchende

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06.02.2025

Asylsuchende: Wir sind für die Bezahlkarte

Die CDU-Ratsfraktion, Oberbürgermeister Dr. Stephan Keller und die Stadtverwaltung wollen auch in Düsseldorf die Bezahlkarte für Asylsuchende...

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Initiativen

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Birgit Schentek

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Sitzung am 23.04.2026
Birgit Schentek

Zukunft des Opernfundus in Rath

Anfrage: Welche Lösungen plant die Verwaltung als Maßnahmen für das abgängige Lager in Rath zum Erhalt und Schutz des Opernfundus – sowie ggf.

Goethe-Museum

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Sitzung am 23.04.2026
Dr. Susanne Schwabach-Albrecht

Aktueller Sachstand: Archivalien des Goethe-Museums

Anfrage: Zu welchem Ergebnis kam die Anmietungsprüfung von Flächen in der Friedrichstadt für die Unterbringung und Lagerung der Goethe-Archivalien? Wurde ein Mietvertrag geschlossen, mit welcher Laufzeit und zu welchem Mietzins?

Aquazoo

(c) CDU-Ratsfraktion

Sitzung am 23.04.2026
Andreas Hartnigk

Rechtsformänderung „Aquazoo Löbbecke Museum“

Antrag: Der Kulturausschuss beauftragt die Verwaltung, gemeinsam mit Leitung und Team des Aquazoo/Löbbecke-Museums sowie mit dem Freundeskreis Löbbecke-Museum und Aquazoo/Gesellschaft der Zoofreunde e. V.

Stephan Speit

(c) Michael Lübke

Sitzung am 20.04.2026
Stephan Speit

Taktile Leitlinien im öffentlichen Raum – Umsetzung und Sensibilisierung

Anfrage: 1. Wie wird in Düsseldorf sichergestellt, dass taktile Leitlinien im öffentlichen Raum bei Baustellen, vorübergehenden Absperrungen oder Möblierung (beispielsweise durch Außengastronomie) nicht blockiert oder beeinträchtigt werden?

Angelika Penack-Bielor

(c) Michael Lübke

Sitzung am 20.04.2026
Angelika Penack-Bielor

Auslaufen der Bindung bei Sozialwohnungen

Anfrage: Welche Mieterhöhungen sind nach Bindungsende aus Sicht der Verwaltung typischerweise in Düsseldorf zu erwarten?

Mietwohnungen in Düsseldorf

(c) iStock/acilo

Sitzung am 20.04.2026
Angelika Penack-Bielor

Mietspiegel

Antrag: Wir bitten die Verwaltung,  den Mietverein Düsseldorf e. V. und Haus & Grund Düsseldorf und Umgebung e. V.

Andreas Hartnigk

(c) Michael Lübke

Sitzung am 19.03.2026
Andreas Hartnigk

Haushaltsantrag 2026: Kunstkommission

Antrag: Der Rat beauftragt die Verwaltung, die Struktur der Kunstkommission zu evaluieren und Vorschläge zu ihrer Weiterentwicklung zu machen.

Baumkrone

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Sitzung am 19.03.2026
Philipp Thämer

Haushaltsantrag 2026: Klimaneutral 2035

Antrag: Der Rat beauftragt die Verwaltung,1. die Systematik der Finanzierung von Klimaschutzmaßnahmen weiterzuentwickeln und zukünftig anstelle von pauschalen Ansätzen möglichst konkrete Maßnahmenplanungen im Haushaltsplan zu verankern.

Kunst und Kultur

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Sitzung am 05.03.2026
Andreas Hartnigk

Haushaltsantrag 2026: Zuwendungen für Kunst und Kultur, Kultur- und Kreativwirtschaft

Antrag: Der Kulturausschuss empfiehlt dem Rat, die Zuwendungen an die freie Kunst- und Kulturszene gemäß der Liste in der Anlage zu beschließen und die dort genannten Beträge in den Transferaufwendungen 1 bis 4 (Konten: 53170000, 53172800, 53180000, 53160000) des Kulturamts für das Haushaltsjahr 202

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Termine

Bezirksvertretung 2

28.04.2026, 16:00
Sitzungssaal, 1. OG | Grafenberger Allee 68 | 40237 Düsseldorf

Bezirksvertretung 5

28.04.2026, 17:00
Sitzungssaal | Kaiserswerther Markt 23 | 40489 Düsseldorf

Bezirksvertretung 4

29.04.2026, 15:00
Großer Veranstaltungsraum im Rheinblick 741 | Pariser Straße 41 | 40549 Düsseldorf
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CDU NRW

CDU NRW / CDU Baden-Würrtemberg / Josh Michels

29.01.2026

Wahlkampf-Tour durch Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz

Knapp zwei Monate vor den Landtagswahlen hat unser Landesvorsitzender Hendrik Wüst zahlreiche Kandidatinnen und Kandidaten im Wahlkampf in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz unterstützt. Bei mehreren Terminen vor Ort machte er deutlich, wie wichtig ein Regierungswechsel in...

CDU-Landtagsfraktion NRW

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23.04.2026

Waldstrategie – Für starke Wälder in Nordrhein-Westfalen

Jochen Ritter (CDU) und Gregor Kaiser (Grüne) zur NRW-Waldstrategie.

Ministerin Silke Gorißen hat heute die neue NRW-Waldstrategie vorgestellt. Mit diesem Maßnahmenpaket soll die Vitalität der Wälder in NRW verbessert und ihre Stabilität und Widerstandsfähigkeit gestärkt werden....

Jens Kamieth

23.04.2026

Die Reform setzt an den richtigen Stellen an

(CDU) und Eileen Woestmann (Grüne) zum KiBiz.

Mit der Reform des Kinderbildungsgesetzes (KiBiz) setzen die Landtagsfraktionen von CDU und Grünen auf verlässliche Betreuung, qualitativ hochwertige frühkindliche Bildung, finanzielle Stabilität, weniger Bürokratie und...

Gregor_Golland_CDU-Landtagsfraktion Nordrhein-Westfalen
16.04.2026

Hoher Druck auf unsere Demokratie – der Rechtsstaat muss handeln!

Gregor Golland zum Verfassungsschutzbericht 2025

Innenminister Herbert Reul hat am heutigen Donnerstag den Verfassungsschutzbericht für 2025 vorgestellt. Demnach ist die politisch motivierte Kriminalität in NRW um 27 Prozent auf einen Rekordwert von 13.650 Straftaten gestiegen. Die...

Mehrdad Mostofizadeh, Wibke Brems und Thorsten Schick.jpg
15.04.2026

Wir stärken die frühkindliche Bildung und machen Betreuung verlässlicher

Thorsten Schick (CDU) und Mehrdad Mostofizadeh (Grüne) zu den Änderungsvorschlägen für das neue KiBiz.

Familienministerin Verena Schäffer hat an diesem Mittwoch Änderungsvorschläge für das neuen Kinderbildungsgesetz (KiBiz) vorgestellt. Dazu gehören unter anderem ein verlässlicher...

Bild_Stuhl_CDU_Landtagsfraktion_NRW_Sondersitzung_Sitzungsaal

Ralph Sondermann

27.03.2026

Oppositionsvorwürfe folgen erwartbarem Drehbuch

Fabian Schrumpf (CDU) und Julia Eisentraut (Grüne) zur Sondersitzung des Bauausschusses

Der Landtag Nordrhein-Westfalen ist am vergangenen Freitag zu einer Sondersitzung des Bau- und Digitalisierungsausschusses zusammengekommen. Ministerin Ina Scharrenbach hat sich darin...

27.03.2026

Weichen für zukunftsfähigen ÖPNV sind gestellt

Sachverständige unterstützen geplante SPNV‑Neuordnung in NRW

Zur heutigen Anhörung zum Gesetz über den Öffentlichen Personennahverkehr erklären Oliver Krauß, Sprecher für Verkehr der CDU-Fraktion sowie die Sprecherinnen der Grünen Landtagsfraktion Laura Postma und Ina Besche-Krastl...

26.03.2026

Modernisierungsoffensive für den öffentlichen Dienst

Jörg Blöming (CDU) und Simon Rock (Grüne) zum entschlossenen Reformpaket

Nordrhein-Westfalen modernisiert den öffentlichen Dienst mit einem klaren und entschlossenen Reformpaket. Die schwarz-grüne Landesregierung hat gemeinsam mit Gewerkschaften und Verbänden tragfähige Lösungen...

2026_CDU_Landtagsfraktion_NRW_Abgeordneter_Raphael Tigges.jpg

Ralph Sondermann

20.03.2026

„NRW setzt Maßstäbe für die Wissenschaft in ganz Deutschland“

Raphael Tigges (CDU) und Julia Eisentraut (Grüne) zu Wissenschaft und Forschung in Nordrhein-Westfalen

Die Universität Bonn und die RWTH Aachen haben ihren Status als Exzellenzuniversitäten erfolgreich verteidigt. Die Entscheidung über die Förderung der Universität zu Köln,...

19.03.2026

Wir stärken die Kultur im ländlichen Raum

Heike Wermer (CDU) nd Frank Jablonski (Grüne) zum Antrag "Kultur-Schecks"

Niedrigschwellig, digital und unbürokratisch – mit den neuen Kultur-Schecks wollen CDU und Grüne im Landtag kulturelle Angebote im ländlichen Raum unkompliziert fördern. Die beiden Landtagsfraktionen bringen...

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27.04.2026

Sebastian Ehlers wird Oberbürgermeister in Schwerin

Mit dem Sieg von Sebastian Ehlers setzt die CDU in Mecklenburg-Vorpommern ein deutliches Signal: Der CDU-Kandidat konnte sich gegen die Kandidatin der SPD klar durchsetzen. Der OB-Posten wechselt von der SPD zur CDU.

Der Wahlerfolg in Schwerin hat über die...

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