Ein Wahlprogramm entsteht am besten im Gespräch. Deshalb starteten am 9. Oktober im Alten Wartesaal in Köln die Programmkonferenzen der CDU Nordrhein-Westfalen. Generalsekretär Paul Ziemiak MdB, Nathanael Liminski MdL, Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten, Internationales sowie...
Jochen Ritter und Arndt Klocke zum Faires-Wohnen-Gesetz in Nordrhein-Westfalen
Der Entwurf der schwarz-grünen Landesregierung für das Faires-Wohnen-Gesetz ist am Donnerstag in der Ausschussanhörung auf breite Unterstützung der Sachverständigen gestoßen. Dazu erklären die Sprecher...
Marco Schmitz und Meral Thoms zur Hebammenversorgung in Nordrhein-Westfalen
Hebammen spielen eine wichtige Rolle bei der Versorgung von Müttern und Kindern, doch diese kann vielerorts nicht immer optimal gewährleistet werden: Die 1:1-Betreuung unter der Geburt wird häufig nicht...
Werkstattgespräch mit knapp 100 Gästen über die Bedeutung von Familien für den gesellschaftlichen Zusammenhalt
Demokratie beginnt nicht erst im Parlament, sondern schon am heimischen Küchentisch: beim gemeinsamen Abendessen, wenn unterschiedliche Meinungen aufeinandertreffen,...
Jens Kamieth und Eileen Woestmann zum Kita-Sozialindex
Kinder- und Familienministerin Verena Schäffer hat heute den Kita-Sozialindex vorgestellt. Nordrhein-Westfalen führt als erstes Flächenbundesland einen solchen Index ein. Der Kita-Sozialindex wurde von Wissenschaftlern der Ruhr-...
Fabian Schrumpf (CDU) und Laura Postma (Grüne) zum PUA V
Im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss zum Terroranschlag in Solingen wurden heute zwei Opfer und eine Notfallärztin angehört. Dazu erklären die Sprecher der Landtagsfraktionen von CDU und Grünen im PUA V, Fabian Schrumpf...
Angela Erwin (CDU) und Dagmar Hanses (Grüne) zu Stellenbesetzung im Justizministerium und Gefangenenbefreiung in Essen.
In der heutigen Sondersitzung des Rechtsausschusses hat der Justizminister Benjamin Limbach ausführlich zum Thema Besetzung der Leitung der Abteilung Justizvollzug...
Marco Schmitz (CDU) und Jule Wenzel (Grüne) zum Rettungsgesetz NRW.
Wer den Rettungsdienst ruft, muss sich darauf verlassen können, dass schnell und zuverlässig Hilfe kommt. Damit das auch künftig gelingt, brauchen die Kommunen als Träger des Rettungsdienstes eine tragfähige...
Charlotte Quik (CDU) und Norika Creuzmann (Grüne) zu Standards zur Aufarbeitung sexualisierter Gewalt gegen Kinder und Jugendliche.
Kinder und Jugendliche müssen wirksam vor sexualisierter Gewalt geschützt werden. Dafür braucht es klare Standards, verlässliche Strukturen und eine...
Dr. Christian Untrieser (CDU) und Marc Zimmermann (Grüne) zum Entwurf eines Landesgaststättengesetzes für Nordrhein-Westfalen.
Ein Café eröffnen, eine Kneipe übernehmen, ein Restaurant führen: Das ist mit viel Arbeit und Verantwortung verbunden. Unnötige Bürokratie sollte dabei...