Antrag: Die Verwaltung wird beauftragt, im
Produkt: 2528101(Kulturamt)
Konto: 52413000 (Unterhaltung Grundstücke und bauliche Anlagen)
den Ansatz von 4.666.109 Euro um 1.500.000 Euro auf 6.166.109 Euro für das Jahr 2020 zu erhöhen.
Antrag: Der Rat beauftragt den Oberbürgermeister, sich für die Düsseldorfer Brauchtumsvereine einzusetzen und konkret mit dem Pächter der Rheinterrassen Verhandlungen aufzunehmen, um eine einvernehmliche und auskömmliche Lösung für alle Beteiligten herbeizuführen.
Antrag: Der Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf verurteilt jegliche Form von Beleidigung, Herabsetzung, Hass und Gewalt in Worten und Taten gegen Rettende, Helfende und Menschen mit öffentlichen Aufgaben.
Antrag: Die Verwaltung wird beauftragt, den Verkehrsversuch sofort zu beenden und die „Umweltspuren“ Merowingerstraße, Prinz-Georg-Straße und Werstener Straße-Witzelstraße-Mecumstraße (Südpark bis Färberstraße) aufzugeben.
Anfrage: Werden alle beschlossenen Planungen für das KAP 1 umgesetzt, oder sind Änderungen vorgesehen, die der Politik noch nicht bekannt sind?
Wann legt die Verwaltung den zuständigen Gremien die ausstehende Beschlussvorlage zum Theatermuseum vor?
Antrag (fett markierte Ergänzungen): Der Rat der Stadt beschließt die beigefügte Neufassung der Honorarordnung für Veranstaltungen der Volkshochschule Düsseldorf.
Anfrage: Seit wann ist der Verwaltung bekannt, dass für die Theodor-Heuss-Brücke aus Sicherheitsgründen ein Überfahrverbot für Lastkraftwagen mit einem zulässigen Gesamtgewicht von 30 und mehr Tonnen verhängt werden musste, und welche konkreten Gründe haben Anlass dazu gegeben?
Antrag: Die Verwaltung wird beauftragt, die Gebührensatzung für die Städtische Clara-Schumann-Musikschule in der derzeit gültigen Fassung vom 10.12.2015 beizubehalten.
Antrag: Der Rat beauftragt die Verwaltung, zeitnah und vor der Einleitung weiterer Schritte einen Workshop zur Beteiligung aller zugehörigen Akteurinnen und Akteure, die von der Einrichtung eines „Hauses der Kulturen“ betroffen sein könnten, durchzuführen.
