Anfrage: Zu welchem Zeitpunkt trafen die irischen Landfahrer auf den Oberkasseler Rheinwiesen ein, wann genau erlangte der städtische Ordnungsdienst (OSD) Kenntnis hiervon, und wann setzte der OSD welche Schritte zur Ahndung von Ordnungswidrigkeiten um?
Anfrage: Besteht im Rahmen der interkommunalen Zusammenarbeit oder der Kooperation mit der Polizei ein Frühwarnsystem, das Vorkommnisse wie z. B. das Eintreffen der irischen Wanderfahrer am 7.
Anfrage: Welche Besucherzahl lag dem Sicherheits- und Verkehrskonzept für den Japan-Tag 2017 konkret zugrunde, und wie viele Ordnungs- und Rettungskräfte (z. B.
Anfrage: Auf welcher Grundlage basiert die Entscheidung der Verwaltung zum Abriss der Halle, und wann beabsichtigt die Verwaltung, den Abriss vorzunehmen?
Trifft es zu, dass Personen, die den Abriss vorbereiten, nur unter Polizeischutz ihre Arbeiten durchführen können?
Anfrage: Wie beurteilt die Verwaltung vor dem Hintergrund der kommenden Großveranstaltungen – wie z. B. Tour de France, Rheinkirmes oder Frankreich- und Chinafest – die Gefahr terroristischer Anschläge durch Drohnen in der Landeshauptstadt?
Anfrage: Welche Bilanz zieht die Verwaltung – in Abstimmung mit Ordnungs- und Servicedienst, Polizei, Bahnhofspolizei, Rheinbahn, Feuerwehr, Rettungsdiensten und Altstadtwirten – über die Wirksamkeit der Sicherheitsvorkehrungen in der Silvesternacht 2016/2017 in Düsseldorf und besonders in der Düssel
Antrag: Der Rat beauftragt die Verwaltung, die Kürzung der Unterhaltung von Straßen, Wegen, Plätzen, Produkt 5454101, Sachkonto 52420200, in Höhe von 1 Million Euro zurückzunehmen.
Antrag: Der Rat beauftragt die Verwaltung, die Kürzung der Unterhaltung von Straßen, Wegen, Plätzen, Produkt 5454101, Sachkonto 52420200, in Höhe von 1 Million Euro zurückzunehmen.
