Anfrage: Wie viel Geld wurde in den Jahren 2015 bis 2017 für den Masterplan Schulen im Haushalt (investiv wie konsumtiv) bereitgestellt, in welchem Umfang wurden diese Mittel verausgabt, und in welcher Höhe sind die Landeszuschüsse (Bildungspauschale) für den Masterplan Schulen eingesetzt worden?
Antrag: Die Verwaltung wird beauftragt, den seit 2015 nicht neu erschienenen „Bericht zur Wohnungsbauplanung und -realisierung“ in der zuletzt präsentierten Form neu aufzulegen.
Anfrage: Ist der Verwaltung bekannt, ob ein Verkauf der Flächen der Patrizia AG auf dem ehemaligen Glashüttengelände (Glasmacherviertel) inzwischen vollzogen wurde und wer ggf. der neue Eigentümer der Immobilien ist?
Anfrage: Welche Besucherzahl lag dem Sicherheits- und Verkehrskonzept für den Japan-Tag 2017 konkret zugrunde, und wie viele Ordnungs- und Rettungskräfte (z. B.
Anfrage: Auf welcher Grundlage basiert die Entscheidung der Verwaltung zum Abriss der Halle, und wann beabsichtigt die Verwaltung, den Abriss vorzunehmen?
Trifft es zu, dass Personen, die den Abriss vorbereiten, nur unter Polizeischutz ihre Arbeiten durchführen können?
