Antrag: Die Verwaltung wird beauftragt, im Ausschuss das Konzept zur Nutzung der städtischen Dienstfahrzeuge in Aachen vorzustellen. Dabei soll insbesondere über das Projekt „Mobility Broker“ und die damit verbundenen Veränderungen für den städtischen Bereich berichtet werden.
Anfrage: Kann das Albrecht-Dürer-Berufskolleg wie geplant zur Eröffnung (Schuljahresbeginn 2018/2019) an das Düsseldorfer Fernwärmenetz angeschlossen werden, und welche Voraussetzungen müssen geschaffen werden, damit dies rechtzeitig geschieht?
Antrag: Der Rat beauftragt die Verwaltung, in Abstimmung mit den Rechteinhabern an den „Flossi“-Figuren zu prüfen, ob gleich oder ähnlich große Nachbildungen aus wetterfestem Material hergestellt werden können, und, wenn ja, diese in erforderlicher Stückzahl in Produktion zu geben.
Anfrage: Hat es zur Sicherheitslage in der Silvesternacht 2017/2018 eine Nachbetrachtung von Stadt und ihren Ordnungs- und Sicherheitspartnern gegeben, wie sind die Ergebnisse, soll hierzu noch im zuständigen Fachausschuss berichtet werden, und weswegen wurde die durchgängige Einhaltung des Feuerwerk
Antrag: Der Rat beauftragt die Verwaltung, eine aufgabenkritische Prüfung und Bewertung des städtischen Krisenmanagements zum Sturm Friederike vorzulegen.
Änderungsantrag: Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt daher dem Rat der Stadt im Rahmen seiner Vorberatung gem. § 5 Abs. 3 der Zuständigkeitsordnung, die Vorlage wie folgt zu ändern:
Anfrage: Welche Möglichkeiten sieht die Verwaltung, das Vormerksystem Kita-Navigator für andere Verwaltungsbereiche einzusetzen, und welche technischen Anpassungen wären hierfür erforderlich?
Anfrage: Wie ist der aktuelle Sachstand der Gespräche mit der Bezirksregierung zur Fortschreibung des Luftreinhalteplans, welche Maßnahmen plant die Verwaltung in diesem Zusammenhang für das Jahr 2018, und wie können Diesel-Fahrverbote in der Landeshauptstadt vermieden werden?
Anfrage: Für welche Großwerbeflächen, an welchen Standorten, in welcher Größe und mit welchen Laufzeiten hat die Stadt Einnahmen generiert, die zur Refinanzierung des Grand Départ eingesetzt wurden?
Antrag: Die Verwaltung wird aufgefordert, ein Konzept zu erarbeiten, wie großflächige Werbeanlagen vorteilhaft für die Stadt vermarktet werden können. Das Konzept und die Umsetzung in ein Regelwerk werden dem Rat der Stadt Düsseldorf zur Beschlussfassung vorgelegt.
