Antrag: Der Rat beauftragt die Verwaltung, für das Jahr 2024 Mittel in Höhe von bis zu 30.000 Euro für das Programm „Kunstkauf“ als Anschubfinanzierung bereitzustellen und zunächst mit einem Sperrvermerk zu versehen, bis der Kulturausschuss das Konzept „Kunstkauf“ zustimmend zur Kenntnis genommen hat.
Antrag: Der Rat beauftragt die Verwaltung – vorbehaltlich eines erfolgreichen Probebetriebs, der Erstellung des hygiene-pädagogischen Leitfadens und des Evaluationsberichts –, die Umstellung auf eine schulische Tagesreinigung und den Einsatz von geruchsneutralisierenden Reinigungsmitteln zu veranlassen.
Antrag: Der Rat beauftragt die Verwaltung, die Planung für eine Padel-Tennis-Anlage mit drei Feldern am Standort des Sport-, Spiel- und Freizeitparks Ulenbergstraße auf einer dort befindlichen freien Sportfläche durchzuführen.
Antrag: Der Rat beschließt, 38.000 Euro für einen einjährigen Probebetrieb mit erweiterten Öffnungszeiten (Open Library mit Schließ- und Aufsichtsdienst) von zwei ausgewählten Stadtteilbüchereien im Jahr 2024 bereitzustellen.
Antrag: Der Rat möchte Schülerinnen und Schüler an Grundschulen mit einem Schulsozialindex von Stufe 5 bis 8 gezielt bei der Verbesserung ihrer schulischen Leistungen, ihrer Gesundheit, ihrer Konzentration und ihrer Selbstorganisation unterstützen.
Antrag: Der Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf beauftragt die Verwaltung auch für das Haushaltsjahr 2024 die städtische Liegenschaftspolitik mit dem Ziel nachhaltiger Bodenpolitik kontinuierlich weiterzuentwickeln.
(c) LH Düsseldorf, Amt für Umwelt- und Verbraucherschutz
Sitzung am 14.12.2023
Philipp Thämer
Antrag: Der Rat beschließt die novellierte Richtlinie mit folgenden Änderungen, die ggf. auch in den vorgesehenen Online-Formularen zu berücksichtigen sind:
Antrag: Die Verwaltung wird beauftragt, dem Kulturausschuss in seiner nächsten Sitzung das Konzept und die weiteren Schritte der Mahn- und Gedenkstätte zur Einrichtung des Beatrice-Strauss-Demokratie- und -Bildungszentrums vorzustellen.
Antrag: Fachmitglieder der Beiräte des Kulturausschusses, die freiberufliche Kunstfachleute sind, erhalten ab dem Kalenderjahr 2024 eine an die Aufwandsentschädigung für freiberufliche Mitglieder der Kommission für Kunst im öffentlichen Raum (siehe KUA/015/2019) angepasste Aufwandsentschädigung für die T
