Anfrage: Der Missbrauch von Lachgas als Rauschmittel, insbesondere unter Kindern und Jugendlichen als Partydroge, ist in den vergangenen Jahren verstärkt in den gesellschaftspolitischen Fokus gerückt.
Anfrage: Vor dem Hintergrund aktueller Aussagen von Bundes- und Landesregierung sowie der Landeshauptstadt zur Anwendung der sogenannten Public-Viewing-Verordnung und der damit verbundenen Möglichkeit, Ausnahmen vom nächtlichen Lärmschutz zuzulassen, bitten wir diese Anfrage auf die Tagesordnung zu setzen
Anfrage: 1. Wie wird in Düsseldorf sichergestellt, dass taktile Leitlinien im öffentlichen Raum bei Baustellen, vorübergehenden Absperrungen oder Möblierung (beispielsweise durch Außengastronomie) nicht blockiert oder beeinträchtigt werden?
Antrag: Der Ausschuss für Gesundheit und Soziales beschließt, den Ansatz im Produkt 3131501 - Seniorenarbeit - Konto 53181300 2026 ff zu verändern. Für das Jahr 2026 sind 141.990 Euro aus dem Haushalt herauszunehmen, für das Jahr 2027 143.680 Euro und für 2028 und 2029 jeweils 145.553 Euro.
Antrag: Der Ausschuss für Gesundheit und Soziales (AGS) beauftragt die Verwaltung, die im vergangenen Jahr begonnene konzeptionelle und operative Weiterentwicklung des Hilfesystems mit Schwerpunkt Stadtverträglichkeit (vgl. RAT/414/2024) bis zur Sommerpause 2026 vorzulegen.
Antrag: Die Verwaltung wird beauftragt, nach dem Vorbild der Stadt Dortmund eine ordnungsbehördliche Verordnung zu erlassen, die den Verkauf sowie die Ab- und Weitergabe von Distickstoffmonoxid (Lachgas) an Minderjährige im Stadtgebiet von Düsseldorf untersagt.
Anfrage: 1. Von welchen Planungswerten bei der zukünftigen Entwicklung des Bedarfs an stationären Pflegeplätzen in Düsseldorf geht die Verwaltung aktuell tatsächlich aus?
Anfrage: 1. In welchem Umfang sind die Internetzugänge in den Pflege- und Betreuungseinrichtungen in Düsseldorf in den Gemeinschaftsräumen und Einzelzimmern der Bewohnerinnen und Bewohner nutzbar? Wie sind die Qualität bzw. die Geschwindigkeit des Internetzugangs?
