Anfrage: Welche grundlegenden Änderungen beinhaltet das neue Tariftreue- und Vergabegesetz Nordrhein-Westfalen (TVgG NRW) für die Vergabe öffentlicher Aufträge, und welche weiteren Vorgaben werden durch die erlassenen Rechtsverordnungen nach § 4 Absatz 2 i. V. m.
Anfrage: Wie gestaltet sich das an den Düsseldorfer Schulen und Kindertagesstätten durchgeführte Programm „Mit Energie gewinnen“, wie viele Schulen und Kindertagesstätten nehmen daran teil, und wie werden diese unterstützt?
Anfrage: Wie viele Haushalte sind jährlich davon betroffen, dass ihre Anschlusskanäle an das städtische Entwässerungsnetz saniert werden müssen, und in wie vielen Fällen ist eine „Nachbesserung“ erforderlich?
Anfrage: Auf welchen Kreuzungen in der Landeshauptstadt sind regelmäßig Verkehrsbehinderungen zu verzeichnen?
Mit welchen Maßnahmen wird derzeit versucht, einen reibungslosen Verkehrsfluss auf den jeweiligen Kreuzungen zu gewährleisten?
Anfrage: Welche Planungen und vorbereitenden Maßnahmen wurden bisher getroffen, um die Durchführung der 725-Jahrfeier der Verleihung der Stadtrechte in Düsseldorf zu gewährleisten?
Antrag: 1. Die Verwaltung wird beauftragt, anlässlich des 725. Jubiläums der Verleihung der Stadtrechte, in Zusammenarbeit mit der Deutschen Post AG einen Maschinenwerbestempel zu entwickeln.
Anfrage: Wie gestaltet sich der Neubau der Fachhochschule Düsseldorf in Derendorf, wann ist mit einem Umzug zu rechnen, und wann werden die derzeit von der Fachhochschule genutzten Gebäude jeweils aufgegeben?
Anfrage: Wann ist mit dem Baubeginn des Bauprojektes D³ am Mörsenbroicher Ei (Grashofstraße/Münsterstraße) zu rechnen?
Wie ist der Verfahrensstand zum sogenannten Fishman Tower an der Mercedesstraße?
Antrag: Die Verwaltung wird beauftragt, in einer der nächsten Ausschusssitzungen zur Ausbauplanung bei den Kindertageseinrichtungen zu berichten. Diese Vorlage soll auch Informationen zu möglichen Trägerwechseln beinhalten.
