Anfrage: Wie beurteilt die Verwaltung die Empfehlung des Verbands Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV), E-Scooter von der Beförderung in Bussen auszuschließen, und werden in dem Gutachten, auf dem die Empfehlung basiert, tatsächlich Gefahren für Fahrgäste durch E-Scooter nachgewiesen?
Anfrage: Kann das Stadterneuerungsprogramm „Soziale Stadt“ im Handlungsfeld Wohnen und Wohnungsumfeld in Wersten/Holthausen und Rath/Mörsenbroich wie geplant 2016 abgeschlossen werden, und welchen Einfluss hat dies auf mögliche Förderanträge für weitere Projekte?
Änderungsantrag: Der Rat der Stadt beschließt, eine Vertreterin bzw. einen Vertreter der Elternschaft Düsseldorfer Schulen (EDS) und eine Schulformsprecherin bzw. einen Schulformsprecher zur ständigen Beratung in den Schulausschuss zu berufen.
Änderungsantrag: Der Rat der Stadt beschließt die Freigabe eines verkaufsoffenen Sonntagnachmittags in den Stadtteilen Altstadt, Stadtmitte und Carlstadt aus Anlass der Büchermeile und der Finalveranstaltung des Düsseldorf-Festivals am Sonntag, dem 27.09.2015.
Anfrage: Welche Ergebnisse konnten bei den Gesprächen mit dem Land NRW hinsichtlich der Nutzung der Bergischen Kaserne als Möglichkeit der Unterbringung von Bürgerkriegsflüchtlingen, Asylbewerberinnen und Asylbewerbern erzielt werden, und wurden auch weitere Standorte in Düsseldorf thematisiert bzw.
Antrag: Der Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf spricht sich gegen Fremdenfeindlichkeit aus. Er lehnt jede Form von Ausgrenzung, Diskriminierung, Antisemitismus, Islamfeindlichkeit und religiösem Extremismus ab.
Anfrage: Welche Maßnahmen mit welchem Kostenumfang plant die Verwaltung, um den beschädigten Tritonenbrunnen mit Balustradeneinfassung an der Königsallee dauerhaft zu erhalten?
Antrag: Die Verwaltung wird damit beauftragt, die Einrichtung eines Proben- und Aufführungszentrums für freie Tanz- und Theatergruppen zu prüfen, das folgende Kriterien erfüllen soll, und im Kulturausschuss am 27. August 2015 darüber Bericht zu erstatten:
