(c) LH Düsseldorf, Amt für Umwelt- und Verbraucherschutz
Sitzung am 14.12.2023
Philipp Thämer
Antrag: Der Rat beschließt die novellierte Richtlinie mit folgenden Änderungen, die ggf. auch in den vorgesehenen Online-Formularen zu berücksichtigen sind:
Antrag: Die Verwaltung wird beauftragt, dem Kulturausschuss in seiner nächsten Sitzung das Konzept und die weiteren Schritte der Mahn- und Gedenkstätte zur Einrichtung des Beatrice-Strauss-Demokratie- und -Bildungszentrums vorzustellen.
Antrag: Fachmitglieder der Beiräte des Kulturausschusses, die freiberufliche Kunstfachleute sind, erhalten ab dem Kalenderjahr 2024 eine an die Aufwandsentschädigung für freiberufliche Mitglieder der Kommission für Kunst im öffentlichen Raum (siehe KUA/015/2019) angepasste Aufwandsentschädigung für die T
Bekenntnis zu Israel Der Oberbürgermeister und die Fraktionen im Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf bekennen sich zum Staat Israel, der in seiner Existenz massiv bedroht ist.
Anfrage: Wurde die Verwaltung von der Signa-Gruppe im Vorfeld über etwaige Verzögerungen informiert, und steht man derzeit in einem Austausch miteinander zur weiteren Planung?
Welche Auswirkung haben die Verzögerungen am Carsch-Haus auf die Gestaltung des öffentlichen Raumes?
Antrag: Die Verwaltung wird beauftragt, das Straßenschild des Paul-Spiegel-Platzes um ein Straßenschild in hebräischer Schrift zu ergänzen. Die Verwaltung wird gebeten, dies zeitnah umzusetzen und die Mitglieder des Rates und der Fachausschüsse darüber zu informieren.
Anfrage: Gibt es entsprechende Vorüberlegungen oder Planungen in der Berufsfeuerwehr bzw. der Verwaltung bezüglich unten geschilderter möglicher Veränderungen, und wenn ja, wie sehen diese aktuell aus?
