Grüne knicken ein aus Angst vor Wählerzorn

Aktuelle Grösse: 100%

Grüne knicken ein aus Angst vor Wählerzorn

27.11.2019 |
Andreas Hartnigk

Statement von CDU-Ratsherrn Andreas Hartnigk, Vizevorsitzender im Verkehrsausschuss, zum politischen Umgang der Grünen-Ratsfraktion mit der morgen im Rat beantragten Abschaffung aller Düsseldorfer „Umweltspuren“ bzw. der dritten „Umweltspur“:

„Nach fünfeinhalb Wochen Schweigen wagen sich die Grünen jetzt aus der Deckung: Sie sind vor dem Riesenärger über die Stauspuren eingeknickt. Denn nächstes Jahr sind bekanntlich Wahlen – und der Zorn der Wähler ist groß. Umso durchsichtiger die Taktik der selbsternannten Klimaretter: ‚Wir waren es nicht. Der OB ist schuld, und nun soll er auch allein den Versuch abbrechen.‘ Doch das Abrücken von der dritten ‚Umweltspur‘ ist scheinheilig: Die grüne Ideologie vom Verbieten, Umerziehen und Gängeln lebt fort. Eine ‚Umweltspur‘ auch auf der A 46 mindestens bis zum Hildener Kreuz soll es nun richten. Wieder nichts gelernt!

Die CDU-Fraktion fordert die Grünen auf, endlich Verantwortung zu übernehmen. Der von ihnen mitgetragene Versuch mit den Düsseldorfer Öko-Trassen ist gescheitert. Die nötige Mobilitätswende kann nur gelingen, wenn gute Angebote für klimafreundliche Verkehrsmittel die Menschen überzeugen, vom Auto umzusteigen. Hierzu kommen von uns als CDU seit Monaten Vorschläge, die sich schnell umsetzen lassen – und vor allem: die wirken und auch die Luft besser machen. Unsere Forderungen reichen von Rheinbahn-Offensive über mehr Park-and-Ride bis zu Wasserbussen. Doch die Grünen wollten die Scheinehe mit SPD und FDP nicht gefährden. Statt an der Macht im Rathaus zu kleben, hätten sie uns unterstützen müssen. Das wäre prima fürs Klima in Düsseldorf gewesen.“