Große Mängel in OB Geisels Plan für Stadtsauberkeit

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Große Mängel in OB Geisels Plan für Stadtsauberkeit

Rüdiger Gutt
Rüdiger Gutt: „Vor allem bei Mülldetektiven und der Reinigung von Parks und Grünanlagen bleibt OB Geisel Antworten schuldig.“
16.05.2019 |
Rüdiger Gutt

Die CDU-Ratsfraktion sieht Lücken im gestern vorgestellten Sauberkeitsprogramm der Stadt. Der Zehn-Punkte-Plan von Oberbürgermeister Thomas Geisel werde das Müllproblem in Düsseldorf nicht beheben. Besonders in Fragen wirksamer Kontrolle und bei der Sauberhaltung von Parks und Grünanlagen bleibe der Plan Antworten schuldig. Gemessen daran, dass die CDU seit bald zwei Jahren konkrete Vorschläge zur Müllbekämpfung mache, komme OB Geisel mit seinen spärlichen Lösungsversuchen obendrein noch sehr spät, so die Union.

„Der Plan ist eine Enttäuschung. Er enthält keinen neuen Punkt, sondern recycelt längst bekannte Ideen der CDU“, sagt Fraktionschef Rüdiger Gutt, Vorsitzender im Ausschuss für öffentliche Einrichtungen. „Mehr Sauberkeit in der wachsenden Stadt gelingt nur mit umfangreicheren Reinigungsleistungen der Awista und mit stärkeren Kontrollen durch die Verwaltung. Hier greift Geisels Plan zu kurz.“

Awista-Verträge anpassen
Gutt nimmt zunächst die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Awista in Schutz: „Die Beschäftigten geben ihr Bestes. Die Awista handelt im Rahmen von festen Verträgen mit der Stadt. Wenn der Oberbürgermeister weitere Leistungen von ihr will, muss er diese Verträge anpassen oder neue schließen.“ Genau dies hält Gutt für erforderlich, damit künftig auch Parks und Grünanlagen von der Awista gereinigt werden. „Gerade an Wochenenden und Feiertagen bleibt dort viel Müll liegen. Hier sollte die Stadt eine zusätzliche Vereinbarung treffen – wie bereits für das Rheinufer geschehen.“

Verträge mit klaren Pflichten zur zeitnahen Reinigung seien ebenso bei den ober- und unterirdischen Containerplätzen nötig, so Gutt. „Da ist wieder die Awista am Zug, um die Plätze dauerhaft sauber zu halten. Auch eine Beschleunigung des Bauprogramms für die Unterflurcontainer kann nur wirken, wenn auch parallel mehr in die Sauberkeit dieser Standorte investiert wird.“ Im Übrigen sei ein Mehrangebot an unterirdischen Depotcontainern in allen Stadtteilen eine alte Forderung der CDU.

Kontrollen durch Mülldetektive
Dringend erwartet Gutt von OB Geisel, dass er für eine höhere Kontrolldichte sorgt. „Müllsünderinnen und Müllsünder müssen ordnungsbehördlich verfolgt und abgeschreckt werden. Das geht nur mit einer Ausweitung der Kontrollen. In Geisels Plan sollen sich Containerpaten und die Awista die Aufsicht über Containerstationen teilen. Für uns als CDU-Fraktion ist dieser Ansatz unzureichend.“ Vielmehr müsse die Stadt Mülldetektive mit ordnungsamtlichen Befugnissen einsetzen und regelmäßig zu Containern mit wilden Abfallbergen schicken, wie in vielen anderen Städten auch. „Diese Forderung hat die CDU schon mehrfach gestellt. Leider tut der Oberbürgermeister hier weiterhin nichts“, so Gutt.

Unzufrieden ist Gutt mit dem Punkt Wildkrautentfernung in Geisels Plan: „Die Auftragsvorgaben an die Awista sind nach wie vor zu gering, um deutliche Fortschritte bei der Unkrautbeseitigung zu erzielen.“