CDU will mit Landesförderung Leerstand bekämpfen

CDU will mit Landesförderung Leerstand bekämpfen
15.09.2020
Klaus Mauersberger und Giuseppe Saitta

Die CDU-Ratsfraktion will Leerstände wegen Schließungen bei Einzelhandel und Gastronomie verhindern. Daher beantragt sie heute im Wirtschaftsausschuss, dass sich die Stadt um Fördermittel des Landes bewerben soll. Das „Sofortprogramm zur Stärkung unserer Innenstädte und Zentren in NRW 2020“ unterstützt Kommunen mit Zuschüssen etwa bei der Anmietung von leer stehenden Lokalen oder dem Zwischenerwerb leerer Gebäude. Dadurch sollen neben verloren gegangenen auch neue Nutzungen ermöglicht werden.

Ratsherr Klaus Mauersberger, Vizevorsitzender im Wirtschaftsausschuss, erklärt: „Gerade inhabergeführter Einzelhandel und Gastronomie sind wichtig für Düsseldorf. Eine noch größere Pleitewelle durch Corona wäre verheerend. Die CDU sorgt sich nicht nur um Arbeitsplätze – uns geht es auch um die leeren Ladenlokale, Gaststätten und Restaurants. Leerstände verändern unsere City und die Stadtteile negativ.

Wir wollen diesen Trend unbedingt stoppen. Darum stellen wir heute den Antrag, dass die Verwaltung im ersten Schritt drohende Leerstände standortmäßig erfasst. Gut wäre, wenn Einzelhandelsverband, IHK und Dehoga bei der Prüfung helfen. Falls möglich, soll die Geschäftsaufgabe dann mit einer Überbrückung von Miet- und Pachtzahlungen abgewendet werden. Dafür bitten wir die Stadt um ein Konzept samt Kostenschätzung.“

Ratsherr Giuseppe Saitta, wirtschaftspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion, ergänzt: „Im Fall unabwendbarer Schließung wollen wir den Weg freimachen für attraktive Zwischennutzungen. Die CDU-geführte Landesregierung hat ein Sofortprogramm gegen Leerstand aufgelegt. Hier soll sich Düsseldorf bis Mitte Oktober um Fördermittel bewerben, so unser Antrag.

Mit diesen Zuschüssen kann die Stadt eigenhändig etwa Ladenlokale befristet anmieten oder leere Gebäude vorübergehend erwerben, um sie dann an Nutzerinnen und Nutzer mit sinnvollen Ideen günstig unterzuvermieten. Von Kinderbetreuung und Kultur bis Einzelhandels- oder Gastronomie-Start-up und Repair-Café reichen die Möglichkeiten. Das Geld vom Land hilft ganz klar, die Lebendigkeit und Anziehungskraft von Innenstadt und Stadtteilzentren zu erhalten. Diese Lösung wollen wir für Düsseldorf anstoßen.“