Neuer Aufreger bei den Haushaltsberatungen: Oberbürgermeister Thomas Geisel kassiert die versprochene Erhöhung der Gelder für den Straßenunterhalt überraschend wieder ein. In seinem Etatentwurf vom September war noch eine Mittelanhebung um 1,5 Millionen Euro für 2018 und um zwei Millionen Euro für 2019 vorgesehen. Die CDU-Ratsfraktion wirft dem OB vor, Düsseldorfs Infrastruktur „vorsätzlich zu ruinieren“.
„Geisel fährt beim Düsseldorfer Straßennetz massiv auf Verschleiß“, empört sich Fraktionsvize Andreas Hartnigk. „Das ist sein vierter Haushalt in Folge, wo bei der Unterhaltung von Straßen und Verkehrsflächen empfindlich gekürzt wird. Und das, obwohl dieses Geld für alle Verkehrsteilnehmer wichtig ist, egal ob Fußgänger, Radfahrer, Autofahrer oder ÖPNV-Nutzer.“
So werde die Landeshauptstadt um ihre Zukunft gebracht. „Ohne funktionstüchtige Straßen ist alles nichts. Sie sind die Lebensadern, damit die Menschen hier wohnen und arbeiten können“, betont Hartnigk.
Besonders übel stößt dem CDU-Verkehrsexperten auf, dass die ursprünglich angedachte Mittelaufstockung durch Umschichtungen beim Amt für Verkehrsmanagement teilweise gedeckt war. „Nun genehmigt OB Geisel dem Amt den Einsatz dieser Gelder plötzlich nicht mehr. Was bitte passiert dann damit?“, fragt sich Hartnigk.
Mindestens 19,8 Millionen Euro nötig
Als stellvertretender Vorsitzender im Verkehrsausschuss weiß Hartnigk, wie viel die Stadt für einen angemessenen Straßenunterhalt eigentlich ausgeben müsste: „Die Forschungsgesellschaft für Straßen- und Verkehrswesen hat einen jährlichen Finanzbedarf von 1,10 Euro pro Quadratmeter errechnet. Für Düsseldorf mit seinem 18 Millionen Quadratmeter großen Straßennetz wären 19,8 Millionen Euro im Jahr erforderlich.“ Damit werde aber lediglich der aktuelle Zustand gewahrt. „Für eine Verbesserung wären deutlich mehr Mittel nötig. Davon sind Geisel und die Verwaltung meilenweit entfernt“, so Hartnigk.
Der CDU-Mann appelliert: „Wir können der nächsten Generation keine maroden Straßen hinterlassen. OB Geisel und die Ampel müssen endlich mehr Geld in den Straßenunterhalt stecken.“
