Im Streit zwischen Oberbürgermeister Thomas Geisel und der Awista wegen wilder Müllkippen verteidigt die CDU-Ratsfraktion das Entsorgungsunternehmen: Geisel wolle von eigenem Versagen ablenken. Würde es der OB mit der Stadtsauberkeit ernst meinen, hätte er schon Ende 2017 das damals beantragte Anti-Müll-Konzept der CDU umsetzen müssen. Darin seien bereits bessere Reinigungsleistungen an Containerplätzen, mehr Unterflurcontainer und der probeweise Einsatz von Mülldetektiven gefordert worden, so die Union. Wenn OB Geisel möchte, dass die Awista mehr mache, müsse er die Verträge entsprechend anpassen.
„Unser Anti-Müll-Konzept von 2017 hätte dem OB die ganze Aufregung erspart“, sagt CDU-Fraktionschef Rüdiger Gutt. „Doch Geisel hat unsere Vorschläge abgelehnt und stattdessen Stadtsauberkeit zur Chefsache erklärt. Damit ist er gescheitert.“ Denn ein Jahr lang sei fast nichts passiert, kritisiert Gutt. „Nun will OB Geisel die Schuld auf die Awista und ihre Beschäftigten abwälzen. Das ist verantwortungslos und peinlich.“
CDU-Offensive erneut im Rat
Gutt blickt auf die nächste Ratssitzung im März: „Da kämpft die CDU erneut für ein sauberes und gepflegtes Düsseldorf. Wieder gehen wir mit einem nachhaltigen Maßnahmenkatalog für mehr Sauberkeit in die Offensive.“ Darin würden regelmäßige Reinigungen von Containerstandorten und die Beseitigung wilder Müllkippen ebenso eine Rolle spielen wie ein klarer gefasstes Vertragsmanagement mit der Awista, so Gutt. „Wir möchten unter anderem die Verantwortung für Reinigungsleistungen im öffentlichen Raum bündeln.“ Überdies sei ein jährlicher Rechenschaftsbericht der Awista im Ausschuss für öffentliche Einrichtungen zu vereinbaren.
Appell an Bevölkerung
Um das Müllproblem zu lösen, sei auch eine veränderte Einstellung in der Bevölkerung nötig, findet Gutt. „Die Stadt muss im Rahmen einer Kampagne stärker an die soziale Verantwortung der Bürgerinnen und Bürger appellieren. Der richtige Umgang mit Müll und die Müllvermeidung sollten zum Alltag gehören.“
