CDU verärgert über Schreiben zur Tour de France: „Eigentor für Geisel“

CDU verärgert über Schreiben zur Tour de France: „Eigentor für Geisel“
09.06.2016
Rüdiger Gutt

Die CDU-Ratsfraktion hält die erst gestern offiziell veröffentlichte Stellungnahme der Grand-Départ-Projektleitung für nachteilig in der Sache: Das mangelhafte Papier beschädigt die Glaubwürdigkeit von OB Geisel und dem Organisationsteam.

In den Augen von Fraktionschef Rüdiger Gutt ist das fünfseitige Schreiben ein missglückter Versuch, Optimismus zu verbreiten: „Statt harter Fakten lese ich nur Durchhalteparolen. Der Text liefert keine seriösen Antworten auf unsere Fragen und ist im Ton unpassend. Für die Glaubwürdigkeit von Geisel und Projektteam ist die schwammige Stellungnahme ein glattes Eigentor.“ Schlimmer noch: „Man lobt sich selbstgefällig für eine Transparenz, die es bis heute nicht gibt.“

Sicherheitskosten weiter unklar
Die Kosten für Sicherheit seien zwar nach massiver Kritik der CDU hochgesetzt worden. „Doch auch der neue Ansatz wird nicht im Detail mit Beträgen aufgeschlüsselt. Solange sich dazu nichts in der Etataufstellung findet, bleiben die Mehrausgaben reine Behauptung“, so Gutt. „Ob die genannten 890.000 Euro per se ausreichen, ist zweifelhaft. Wir als CDU haben mehrfach nachgehakt und wollten über das Thema Sicherheit in der Kleinen Kommission diskutieren. Doch der OB war nicht sprachfähig und hat abgewunken.“

„Reine Fantasiezahlen“
Neue Erkenntnisse zu Sponsoren bringt Verfasser Sven Teutenberg ebenfalls nicht, bemängelt Gutt. „Da werden weiter Absichtsbekundungen aufgebauscht, mehr nicht. Tatsache ist, dass bis jetzt nur 80.000 Euro an privaten Sponsoreneinnahmen sicher zugesagt sind.“ Dagegen halten müsse man nicht zuletzt die Kosten für Teutenbergs Radsportagentur La Bici Sports. „Die Stadt subventioniert die Agentur mit insgesamt 1,6 Millionen Euro“, so Gutt.

Ähnlich vage blieben die erwarteten Gewerbesteuereinnahmen für die Stadt. „Wie kommt ein Herr Teutenberg dazu, sich zu Haushaltsfragen zu äußern?“, fragt Gutt kopfschüttelnd. „Dazu fehlt ihm die Berechtigung.“ Überdies habe die Kämmerei bereits klargestellt, die fiskalischen Effekte seien nicht messbar. „Teutenbergs Zahlen sind also reine Fantasie.“

Nach einer „Drohgebärde“ klingt für Gutt die Textstelle zu den Folgen einer Absage des Tour-Starts von Seiten der Stadt. „Da ist einschüchternd von ‚unbegrenzten‘ Schadenersatzforderungen die Rede.“ Offenbar fehle es dem Autor an Willen oder Sachverstand, die Summe genau zu beziffern.

An den Gremien vorbei
Neben dem Inhalt des Schriftstücks kritisiert Gutt die Verbreitungsweise: „Das Schreiben wurde bereits vorgestern ohne namentlichen Absender Teilen der Presse zugespielt. Gestern erst ging es als offizielle Stellungnahme von Sven Teutenberg an die Ratsfraktionen. Das ist eine gezielte Missachtung von Kleiner Kommission und Rat.“