CDU legt künftige Wirtschafts- und Kulturpolitik fest

CDU legt künftige Wirtschafts- und Kulturpolitik fest
10.03.2015
Rüdiger Gutt

Die CDU-Ratsfraktion hat am Samstag ihre zweitägige Klausurtagung beendet. Im Mittelpunkt stand die Weiterentwicklung von Wirtschaft und Kultur in Düsseldorf. Entsprechend sachkundig waren die Gastreferenten: Dr. Udo Siepmann, Hauptgeschäftsführer der IHK, und Kulturdezernent Hans-Georg Lohe.

„Die CDU ist die Wirtschaftspartei für Düsseldorf und steht für eine erfolgreiche Standortpolitik mit zahlreichen Firmenansiedlungen seit 1999“, betont Fraktionsvorsitzender Rüdiger Gutt. „Unsere Errungenschaft ist die wirtschaftliche Schuldenfreiheit. Unsere Aufgabe wird es sein, sie gegen OB Geisel und die Ampel in den nächsten Jahren zu verteidigen.“

Neue Impulse für Wachstum und Beschäftigung
Auch in der Opposition dränge die CDU darauf, dass Düsseldorf attraktiv bleibe für die Unternehmen und der Arbeitsmarkt genug Chancen biete, so Gutt. „Die Stellschrauben dazu heißen: ein ausgeglichener Haushalt ohne Erhöhung von Steuern und Abgaben, Investitionen in die Infrastruktur (u. a. Flughafen- und ÖPNV-Ausbau), ein stabiler Branchen-Mix, Sicherung des Fachkräftebedarfs und auch die internationale Bekanntheit der Marke Düsseldorf. Zudem brauchen wir mehr regionale Zusammenarbeit. Wir streben einen starken Regio-Cluster an, wo gemeinsam zukunftsträchtige Verkehrs- und Flächenentwicklungsprojekte gestemmt werden. Dazu werden wir Initiativen einbringen.“

Kulturpolitik: Qualität und Vielfalt erhalten
Deutliche Akzente will die CDU weiterhin in der Düsseldorfer Kulturpolitik setzen. Rüdiger Gutt: „Düsseldorf soll eine Kunst- und Kultur-Metropole bleiben. Qualität und Vielfalt ergeben sich aus dem Zusammenspiel von etablierten Häusern und freier Szene. Anders als die Ampel machen wir daraus kein Gegeneinander. Die Axt an Quadriennale und Kunstpreis zu legen, war ein großer Fehler.“

Die CDU hat wichtige Vorhaben auf ihrer Agenda: „Uns geht es insbesondere um Ausweitung der Kulturellen Bildung, den Fortbestand der Opern-Ehe mit Duisburg und die Sanierung unserer Museen. Hinzu kommen die Strukturreform der Institute, das Archivzentrum Mauerstraße, die Künstlerateliers am Steinberg, die Umwandlung der Tonhalle in eine GmbH sowie eine neue Zentralbibliothek. Im Sommer wird das Ballettprobenhaus in Bilk fertig, das wir 2014 auf den Weg gebracht haben. Wir kümmern uns auch um den Erhalt des städtischen Kulturerbes“, sagt Gutt.