Anfrage: Kulturfördergesetz

Marcus Münter
Sitzung am 30.01.2014
Marcus Münter
Anfrage:
  1. Welche Auswirkungen wird das von der rot-grünen Landesregierung geplante Kulturfördergesetz auf die Düsseldorfer Kulturlandschaft haben?
  2. Wie schätzt die Verwaltung die künftige finanzielle Landesförderung für Düsseldorfer Kulturprojekte ein?
  3. Wie verhält sich die Kulturförderung NRW zu der in anderen Bundesländern?
Begründung:

Die rot-grüne Landesregierung plant ein Kulturfördergesetz (KFG). Damit sollen u.a. Leitsätze über Ziele, Schwerpunkte und Grundsätze der Kulturförderung, die auch für die Gemeinden gelten sollen, festgelegt werden. Gleichzeitig wird in dem hierzu erarbeiteten Eckpunktepapier ausgeführt, dass die kommunale Selbstverwaltung hiervon unberührt bleiben soll. Die Fraktionen von FDP und CDU möchten daher wissen, was dies für die Düsseldorfer Kultur bedeuten wird und ob die geplante pauschale Landesförderung bei langfristigen Projekten zu einer Verminderung der Förderung führen wird und daher für Düsseldorf eine „Mogelpackung“ sein würde.

Manfred Neuenhaus
Dr. Susanne Schwabach-Albrecht