Sozial- und Gesundheitsnetz in Düsseldorf stärken – Integration fördern: Zuschüsse an die freien Träger und sonstigen Initiativen

Sozial- und Gesundheitsnetz in Düsseldorf stärken Integration fördern: Zuschüsse an die freien Träger und sonstigen Initiativen
Sozialer Zusammenhalt
Sitzung am 14.12.2023
Dagmar von Dahlen

Haushaltsantrag der Ratsfraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in der Ratssitzung am 14. Dezember 2023

Antrag:

Der Rat beschließt,

  1. im Produkt 3131504, Soziale Einrichtungen für Obdachlose, Aussiedler und Flüchtlinge in 2024 und in 2025 jeweils insgesamt 700.452 Euro,
  2. im Produkt 3135102, Integration von Menschen mit Migrationshintergrund in 2024 und in 2025 jeweils insgesamt 173.301 Euro;
  3. im Produkt 4141401, Gesundheitsschutz und -pflege in 2024 insgesamt 1.562.794 Euro und in 2025 insgesamt 1.604.570 Euro;
  4. im Produkt 3131501, Seniorenarbeit in 2024 insgesamt 163.133 Euro und in 2025 insgesamt 110.333 Euro und
  5. im Produkt 3131506, Andere Soziale Einrichtungen in 2024 insgesamt 284.432 Euro und in 2025 insgesamt 354.189 Euro

zur Förderung von freien Trägern und sonstigen Initiativen bereitzustellen bzw. in die mittelfristige Finanzplanung aufzunehmen.

Die Aufteilung auf die einzelnen Träger und sonstigen Initiativen sowie weitere Festlegungen zur Zuschussgewährung ergeben sich aus der beigefügten Anlage.

Aus den bereits im Haushaltsplanentwurf bei Produkt 4141401, Gesundheitsschutz und -pflege, Zeile 15, Konto 53180000 veranschlagten Mitteln sollen zur Deckung der vorgenannten Förderbeträge aus Produkt 4141401 in 2024 insgesamt 1.186.059 Euro und in 2025 insgesamt 1.235.944 Euro verwendet werden. Daraus ergibt sich eine Verschlechterung im Produkt 4141401 in 2024 in Höhe von 376.735 Euro und in 2025 in Höhe von 368.626 Euro.

Begründung:

Eine Begründung erfolgt mündlich.

Rolf Tups, Angela Hebeler, Norbert Czerwinski