Rücknahme der vorgenommenen Kürzungen bei der Einrichtung von Unterflur-Containeranlagen

Rücknahme der vorgenommenen Kürzungen bei der Einrichtung von Unterflur-Containeranlagen
Christian Rütz
Sitzung am 04.02.2021
Christian Rütz

Haushaltsantrag der Ratsfraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Ratssitzung am 4. Februar 2021:

Antrag:

Der Rat beauftragt die Verwaltung, den Haushaltsansatz im

Produkt 5353701                        Abfallwirtschaft
Zeile 13                                           Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
Konto 52422500                         Unt./Bew. Grst. b. Anl. Str. AWISTAöfftlAnteil
Haushaltsansatz 2021 ff.         50.000 Euro
um                                                     jeweils 70.000 Euro für die Jahre 2021 ff. zu erhöhen.

Darüber hinaus wird die Verwaltung beauftragt, dem Ausschuss für öffentliche Einrichtungen einen Bericht vorzulegen, welche Unterflur-Containeranlagen in den vergangenen Jahren errichtet wurden, welche Bedarfe und welche Planungen für weitere Anlagen aktuell bestehen und in welchen Umsetzungsmodellen sie realisiert werden können.

Begründung:

Die Ratsfraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN setzen sich weiterhin für mehr Stadtsauberkeit ein. Hierzu gehört für uns als ein Baustein auch der verstärkte Ausbau von Unterflur-Containeranlagen, denn sie verhindern nicht nur die Entstehung wilder Müllkippen, sondern tragen gleichzeitig auch zu einer Verbesserung des Straßenbilds bei.

Rolf Tups, Angela Hebeler und Norbert Czerwinski