(c) Ralph Sondermann
Antrag von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in der Sitzung des Ordnungs- und Verkehrsausschusses am 5. Mai 2021
Die Verwaltung wird beauftragt, in Düsseldorf den "Grünen Pfeil für Radverkehr" (Verkehrszeichen 721) regelhaft einzusetzen. Hierzu sind die möglichen Standorte zu identifizieren und die Verkehrszeichen nach Befassung der Kleinen Kommission Radverkehr in der ersten Jahreshälfte 2021 anzubringen.
In einem ersten Schritt soll dabei der Einsatz an Kreuzungen und Einmündungen erfolgen, an denen
• kein Verkehr von links kommt oder
• der Rechtsabbiegevorgang von einer Radverkehrsanlage (Radweg, Radfahrstreifen, Schutzstreifen) auf eine Radverkehrsanlage erfolgt.
Im Januar 2019 hat die Stadt Düsseldorf im Rahmen eines Pilotversuchs der Bundesanstalt für Straßenwesen im Auftrag des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur an vier Stellen im Stadtgebiet einen Grünen Pfeil für den Radverkehr angebracht. Die Erfahrungen aus dem Pilotversuch sind durchweg positiv. Mit der Novelle der Straßenverkehrsordnung (StVO) ist der Grüne Pfeil für den Radverkehr als Verkehrszeichen 721 zum 28. April 2020 in den Katalog der Verkehrszeichen aufgenommen worden.
In vielen Kommunen, auch in Düsseldorf, wird allerdings der Grüne Pfeil für den Radverkehr noch nicht regelhaft eingesetzt, weil der Erlass einer Verwaltungsvorschrift zu der StVO 2020 noch aussteht. Das Verkehrsministerium des Landes Nordrhein-Westfalen hat jedoch mit Erlass vom 7. Mai 2020 die Anordnungsvoraussetzungen für neue Verkehrszeichen der StVO-Novelle definiert, wodurch ausreichende Handlungssicherheit für die Straßenverkehrsbehörden zur Anwendung der neuen Verkehrszeichen gegeben ist.
Empfehlen Sie uns!