Im Rahmen der Sauberkeitsoffensive setzt sich die Landeshauptstadt für ein sauberes Stadtbild ein, um die Lebens- und Aufenthaltsqualität für Bürgerinnen und Bürger wie auch Besucherinnen und Besucher zu steigern. Müll, aber auch illegale Graffitis, stören dieses Bild und können sich darüber hinaus negativ auf das Sicherheitsgefühl auswirken.  

Am 18. Februar 2022 berichtete die Rheinische Post Düsseldorf[1] über wiederholte Verunreinigungen durch Sprayer. Von den Schmierereien betroffen waren u. a. mehrere Stellen zwischen Kaufhof, Steigenberger Hotel und Schadowplatz – einem hoch frequentierten und beliebten Flanierbereich in der Düsseldorfer Innenstadt. Die Interessengemeinschaft Königsallee e. V. ließ die Graffitis auf eigene Kosten entfernen, möglicherweise als Reaktion auf eine von der Zeitung zitierte städtische Stellungnahme, dass eine Beseitigung – mit Ausnahme antisemitischer oder Gewalt verherrlichender Schriftzüge oder Symbole – nur entsprechend der zur Verfügung stehenden Ressourcen erfolge.

Seit vielen Jahren kümmert sich die Jugendberufshilfe (JBH) über das Projekt „EinWandFrei“ um eine Schadenbeseitigung und insbesondere um junge Menschen, die Graffiti-Sachschäden verursacht haben. Eine Graffiti-Beseitigung im öffentlichen Raum kann auch vor Ort durch die Bezirksvertretungen veranlasst werden. Unerwünschte Graffitis und Farbschmierereien auf privaten Grundstücken werden zudem von der AWISTA kostenpflichtig entfernt.

Wir fragen uns, ob die vorhandenen Hilfestellungen ausreichen, um das Problem der illegalen Verschmutzungen nachhaltig zu lösen. Die Stadt Essen hat unlängst die Einrichtung einer Graffiti-Task-Force beschlossen[2], die sich u. a. um eine schnelle Entfernung bzw. Reinigung kümmern soll. Vielleicht wäre es auch für die Landeshauptstadt sinnvoll, die Vorgehensweise unserer Nachbarstadt zu übernehmen. Daher bitten wir um Beantwortung unserer Fragen.