Haushaltsantrag zum Etatentwurf 2016: E-School-Ausbau jetzt stärken

Constanze Mucha
Sitzung am 10.11.2015
Constanze Mucha

Für den schulformübergreifenden Ausbau der Vernetzung sowie für die Ausstattung mit zeitgemäßer Hard- und Software sind annähernd zwei Millionen Euro im Produkt E-School für das Jahr 2016 eingeplant.

Im Arbeitskreis „eSchool Düsseldorf“ legte die Verwaltung dar, dass im nächsten Jahr ein – alle Installationen betreffender – Austausch der Jugendschutzfilter erforderlich wird. Die hierzu benötigten zusätzlichen Mittel in Höhe von 250.000 Euro sind nicht im Haushaltsplanentwurf bzw. Veränderungsverzeichnis berücksichtigt und würden demzufolge zulasten des geplanten Netzausbaus gehen.

Darüber hinaus hatte die Verwaltung in ihrem Sachstandsbericht „Vernetzung der Schulen und Ausstattung mit WLAN und Tablets“ mitgeteilt, dass eine vollständige WLAN-Ausstattung bei einem durchschnittlichen Mitteleinsatz von drei Millionen Euro mehrere Jahrzehnte dauern werde. Umso unverständlicher ist, dass in der Finanzplanung diesem Problem nicht durch entsprechende Mittelerhöhung entgegengewirkt wird.

Die CDU-Ratsfraktion setzt sich dafür ein, den E-School-Ausbau zu forcieren. Daher bitte ich Sie im Namen unserer Fraktion, nachfolgenden Antrag zu den Etatberatungen auf die Tagesordnung zu setzen und zur Abstimmung zu bringen.

Antrag:

Die Verwaltung wird beauftragt, den E-School-Ansatz in 2016, Konten 7831000 bzw. 7832000, einmalig um 250.000 Euro zu erhöhen, um den ungeplanten Austausch der Jugendschutzfilter zu finanzieren.

Die Verwaltung wird beauftragt, den E-School-Ansatz für 2016 ff., Konten 7831000 bzw. 7832000, um 500.000 Euro pro Jahr zu erhöhen. Diese Mittel sind für den Netz-Ausbau bestimmt und gemäß der abgestimmten Empfehlungen der Schulformsprecherinnen und -sprecher auf die einzelnen Standorte zu verteilen.