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Erklärung von Oberbürgermeister Dr. Stephan Keller und den Ratsfraktionen von CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD, FDP, DIE LINKE sowie Ratsfrau Mirus (Die PARTEI) und Ratsherrn Schulte (Die PARTEI) im Rat am 9. November 2023
Der Oberbürgermeister und die Fraktionen im Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf bekennen sich zum Staat Israel, der in seiner Existenz massiv bedroht ist. Wir stehen hier in Düsseldorf fest und geschlossen an der Seite der Jüdinnen und Juden in unserer Stadt und sichern der jüdischen Gemeinde unsere Unterstützung zu.
Wir stehen als Vertreterinnen und Vertreter Düsseldorfs für ein friedliches und respektvolles Zusammenleben von Menschen unterschiedlicher Herkunft und Religion in unserer internationalen und weltoffenen Stadt. Wir dulden keine Form des Antisemitismus. Wir stehen für eine Düsseldorfer Stadtgesellschaft, in der die Menschen ihr Leben freiheitlich gestalten und ihre Meinung offen äußern können – stets im Rahmen der geltenden Gesetze.
Demonstrationen für die Terrororganisation Hamas, bei denen aus Freude und Genugtuung über die Mordanschläge, Verschleppungen und Gewalttaten an Israels Bevölkerung und die Opfer gejubelt wird, sind für uns verabscheuenswürdig und nicht hinnehmbar. Diese Kundgebungen missbrauchen unser grundgesetzlich verbrieftes Recht auf freie Meinungsäußerung.
Am 9. November erinnern Stadt und Land gemeinsam mit der jüdischen Gemeinde als Zeichen der Geschlossenheit und des Zusammenstehens an die Verbrechen der Pogrome vom 9. November 1938. Wir erinnern an das unendliche Leid, welches Jüdinnen und Juden in dieser Nacht und in den Jahren des NS-Regimes hier in Düsseldorf, in Deutschland und weltweit erlitten haben. Daraus erwächst unsere Verantwortung, unermüdlich dafür einzutreten, dass Antisemitismus und Ausgrenzung keinen Platz in der Gesellschaft haben. Wenn wir an diesem Tag entschieden sagen: Nie wieder darf so ein Menschheitsverbrechen geschehen, dann ist dieses „nie wieder“ jetzt.
Unsere Gedanken und unsere Solidarität gelten allen Opfern und ihren Familien.
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