(c) Ralph Sondermann
- im Rahmen des neu eingerichteten „Digital Innovation Hub Düsseldorf/Rheinland“ die Möglichkeit zu prüfen, durch ein Pilotprojekt ein ausgewähltes Stadtquartier mit Gigabit-Internetanschlüssen (> 1000 Mbit/s) auszustatten und die Thematik in die bestehenden Gespräche mit den unterschiedlichen Telekommunikationsanbietern und dem Verein „Digitale Stadt Düsseldorf e. V.“ einzubeziehen.
- für eine Umsetzung stadtweit mögliche Quartiere zu identifizieren. Dabei sollen Stadtteile, die für Start-Up-Unternehmen ansonsten geeignete Rahmenbedingungen bieten, besonders berücksichtigt werden.
- die Gigabit-Initiative auch drahtlos zur Verfügung zu stellen, damit Düsseldorf als „Mobile-City“ die erste Stadt in Deutschland mit 5G-Verfügbarkeit wird.
- die WLAN-Strategie der Stadt zu überarbeiten. Ziel soll sein, nach dem Vorbild anderer Städte, wie Tel Aviv, ganze Zonen zu Free-Wifi-Zonen zu machen. Dazu könnten hochfrequentierte Teile der Altstadt, das Rheinufer, die Kö und auch Parks wie der Rheinpark ausgebaut werden.
- Fördermöglichkeiten auf Europa-, Bundes- oder Landesebene zu untersuchen.
- dem Ausschuss die Ergebnisse bis Ende des Jahres 2016 vorzulegen.
Düsseldorf zählt als IT-Hochburg zu den erfolgreichen Zentren für neue Technologien. Zahlreiche große Unternehmen, ein starker Mittelstand und junge Start-ups machen die Landeshauptstadt zu einem interessanten Standort. Dies gilt es im Zeitalter der Digitalisierung auszubauen und zusätzliche Wachstumschancen zu nutzen.
Der digitale Wandel erfasst nach und nach alle Wirtschaftsbereiche und verändert die Wertschöpfung ganzer Branchen. Daher ist es für Düsseldorf besonders wichtig, hier rechtzeitig die richtigen Rahmenbedingungen zu schaffen.
Wie die Verwaltung in der Sitzung des Ausschusses am 5. April 2016 mitteilte, beträgt die Breitbandabdeckung (> 50Mbit/s) in Düsseldorf inzwischen 94,7 Prozent. Über den Anteil von Glasfaseranschlüssen geben die Telekommunikationsanbieter aus Wettbewerbsgründen keine Auskunft.
Die CDU-Ratsfraktion sieht in einer guten digitalen Infrastruktur die Grundlage für die Zukunftsfähigkeit Düsseldorfs. Gerade in diesem Bereich muss die Landeshauptstadt ihrer Vorreiterrolle als IT-Metropole gerecht werden.
Die Bundesregierung hat das milliardenschwere Förderprogramm für den Breitbandausbau in Deutschland an den Start gebracht. Neben einem flächendeckenden Ausbau der Anschlüsse > 50Mbit/s sind auch superschnelle Internetanschlüsse Thema der Internetstrategie der Bundesregierung. Hier sind inzwischen Geschwindigkeiten von einem Gigabit möglich.
So haben sich in den Landkreisen Salzwedel und Stendal inzwischen fast alle kreisangehörigen Gemeinden dem „Zweckverband Breitband Altmark“ angeschlossen. Ziel des Vorhabens ist bis 2019 der flächendeckende Ausbau des Telekommunikationsnetzes in der gesamten altmärkischen Region mit einer Übertragungsgeschwindigkeiten von 1000 Mbit/s möglich werden zu lassen.
Daher setzt sich die CDU-Ratsfraktion dafür ein, genauer zu untersuchen, inwieweit mit einem Pilotprojekt der weitere Ausbau schneller Internetverbindungen weiter vorangetrieben werden kann. Da gute digitale Rahmenbedingungen speziell für Start-up-Unternehmen besonders wichtig sind, sollten bei der Suche nach geeigneten Quartieren auch andere für Start-ups wichtige Standortfaktoren berücksichtigt werden.
Gleichzeitig gilt es auch Düsseldorf Bedeutung als „Mobile-City“ zu festigen und weiter auszubauen. Wir setzen uns deshalb dafür ein, dass Düsseldorf die erste Stadt in Deutschland mit 5G-Verfügbarkeit wird.
In diesem Zusammenhang ist auch die Überprüfung der aktuellen WLAN-Strategie und deren Umsetzung notwendig. Mit dem Wegfall der Störerhaftung muss nun der flächendeckende Ausbau zu ganzen Zonen, in den WLAN durchgängig genutzt werden kann, vorangetrieben werden.
Mit freundlichen Grüßen
Klaus Mauersberger
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