
(c) Laurence Chaperon
Die Verwaltung wird beauftragt, im 1. Halbjahr 2018 in einer der nächsten Sitzungen des Kulturausschusses den Masterplan Kulturbauten und die Ergebnisse der Analyse der „Projektgruppe Sanierung Kulturgebäude“ vorzulegen, um damit eine Gesamtübersicht über Zeitpunkt, Kosten, Umfang und auch die Priorisierung der erforderlichen Sanierungsmaßnahmen bei den Düsseldorfer Kulturbauten zu ermöglichen.
Die CDU-Ratsfraktion will wissen, wann die Verwaltung den Masterplan Kulturbauten endlich der Öffentlichkeit präsentieren wird. In der letzten Beschlusskontrolle des Kulturausschusses (Beratungsstand: Dezember 2017) war zu lesen: „Die Liste der Kulturbaumaßnahmen konnte dem Kulturausschuss noch nicht vorgelegt werden, da die verwaltungsinterne Abstimmung noch nicht erfolgte.“
Gleichzeitig beschloss der Kulturausschuss in seiner Sitzung am 26.09.2017 einstimmig, dass eine „Projektgruppe Sanierung Kulturgebäude“ eingerichtet werden soll, die mit externer Unterstützung eine Analyse des Sanierungsbedarfs aller Gebäude in der Verwaltung des Kulturdezernats/-amts, Gebäude von kulturellen Beteiligungen der Stadt (z. B. Oper) und Gebäude von institutionell geförderten Institutionen (z. B. Tanzhaus NRW) liefern soll. Es wurde beschlossen, dass diese Analyse im ersten Halbjahr 2018 abgeschlossen sein soll.
Dieser Termin ist wünschenswert. Denn der Masterplan Kulturbauten und der Sanierungsbedarf der Kulturgebäude beschäftigt seit Jahren Politik und Verwaltung:
- Kulturausschuss, 25. November 2010: Die SPD-Ratsfraktion bittet dringend um Vorlage des Masterplans Kulturbauten mit entsprechender Priorisierung von Maßnahmen (Quelle: Beschlusskontrolle Kulturausschuss – öffentlich – Beratungsstand: August 2016)
- Kulturausschuss, 15. Mai 2013: Ratsfrau Mohrs stellt eine Anfrage mit dem Titel „Aktueller Sachstand: Masterplan Kulturbauten“. Im Protokoll der Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung ist festgehalten, dass „die SPD-Fraktion die Vorlage des Masterplans Kulturbauten nach wie vor fordert“.
Am 25. Mai 2014 erhielten Bündnis 90/Die Grünen, SPD und FDP die Mehrheit im Rat. Trotzdem liegt fast vier Jahre später immer noch kein Masterplan Kulturbauten vor, obwohl er im Jahr 2010 schon gefordert wurde.
- Kulturausschuss, 22. Oktober 2015: Die CDU-Ratsfraktion stellt einen Antrag mit dem Titel „Masterplan Kulturbauten – Schluss mit der Warteschleife“. Sie fordert eine Gesamtübersicht über Zeitpunkt, Kosten, Umfang und auch Reihenfolge der erforderlichen Sanierungsmaßnahmen bei den Kulturbauten. Der Antrag wird mit Verweis auf den Kulturentwicklungsplan mit den Stimmen von Bündnis 90/Die Grünen, SPD und FDP mehrheitlich abgelehnt.
- Kulturausschuss, 30. März 2017: Die Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP stellen eine Anfrage zum Thema „Tanzhaus – Planung und Sanierung“. Auf die Zusatzfrage der SPD-Ratsfraktion, wann die Liste der Kulturbaumaßnahmen dem Kulturausschuss vorgelegt werde, teilt Herr Lohe mit, dass dies nach verwaltungsinterner Abstimmung für die nächste Sitzung am 04.05.2017 vorgesehen sei. In der entsprechenden Sitzung wurde die Liste jedoch nicht vorgestellt.
- Am 22. Mai 2017 befeuert Dr. Patrick Föhl, Projektleiter des Düsseldorfer Kulturentwicklungsplans, das Thema erneut – leider ohne Folgen: „Eines der großen Probleme ist sicher der schlechte Zustand vieler Kulturbauten. Es gibt einen Sanierungsstau, der dringend gelöst werden muss. Wir schlagen daher einen ‚Masterplan Kulturbauten‘ vor, der alle Arbeiten auflistet.“
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