Die CDU-Ratsfraktion hat in der Sitzung des Kulturausschusses am 3. November 2016 nach den personellen, organisatorischen, finanziellen und inhaltlichen Veränderungen gefragt, die das Reformprojekt „Verwaltung 2020“ für Kulturamt und städtische Kulturinstitute mit sich bringt (41/ 122/2016).

Laut Antwort der Verwaltung sei für den Bereich Amt und Spezialinstitute im Ergebnis eine Personalverringerung von 11,8 Prozent [!] bis 2020 vorgesehen. Um das zu erreichen, sollen sich u. a. die Institute künftig auf ihre Kernaufgaben konzentrieren. Zudem würden weitere organisatorische Zusammenlegungen in Erwägung gezogen. Nach einer ersten Phase mit Ideensammlungen gehe es in Phase 2 (2017 bis 2020) um die „Migrationsplanung“ mit dem Kulturentwicklungsplan und der Museumsreform. Dabei seien Struktur, inhaltliche Ausrichtung und Finanzausstattung von Amt und Instituten zu erarbeiten. Zur Beratung und Beschlussfassung über die Veränderungsprozesse würden die zuständigen Ausschüsse und der Rat entsprechend beteiligt.

Mittlerweile befindet sich die Verwaltung offenkundig in der genannten zweiten Phase der „Migrationsplanung“. Das wurde auch in der Informationsvorlage zu den priorisierten Maßnahmen der Kulturentwicklungsplanung deutlich (41/ 62/2018), die im Kulturausschuss am 19. April 2018 behandelt wurde.

An der Vorlage bemängelte die CDU-Ratsfraktion vor allem die wenig konkreten Ausführungen unter 2 a) in der Sachdarstellung, wo von der Neuorganisation des Kulturamts auch im Verhältnis zu den städtischen Spezialinstituten nur vage die Rede ist.

Da wir als CDU zusammen mit der FDP-Fraktion im Rat am 18. April 2013 eine „Reform der Düsseldorfer Kulturinstitute“ mehrheitlich beschlossen haben (01/ 75/2013), die laut Verwaltung wohl als „Museumsreform“ in das Projekt „Verwaltung 2020“ für das Kulturamt und die Spezialmuseen einfließen soll (s. o.), möchten wir den gesamten Veränderungsprozess jederzeit gut informiert begleiten. Voraussetzung dafür sind umfassende Transparenz und politische Beteiligung.