
(c) Susanne Haberland
Der Rat beauftragt die Verwaltung, sicherzustellen, dass die „Projektgruppe Sanierung Kulturgebäude“ auf der Grundlage der beauftragten Gebäudeanalyse die Handlungsbedarfe berät und die einzelnen Maßnahmen priorisiert. Die in der Gruppe erzielten Ergebnisse sollen dem Rat in der Sitzung vor der Sommerpause am 12. Juli 2018 vollständig vorgelegt werden.
Mit den aktuellen baulichen und technischen Sanierungsfällen Düsseldorfer Schauspielhaus, Deutsche Oper am Rhein und Tanztheater NRW wird der Ruf nach einem Gesamtplan zur Sanierung der Kulturgebäude immer lauter.
Am 19. Oktober 2017 beschloss der Rat, eine „Projektgruppe Sanierung Kulturgebäude“ einzurichten (41/ 117/2017). Die Gruppe hat den Auftrag, auf der Grundlage einer vorherigen Gebäudeanalyse die für die Ertüchtigung erforderlichen Einzelmaßnahmen zu beraten und mit Prioritäten zu versehen. Gegenstand der mit externer Unterstützung zuvor durchzuführenden Untersuchung sollten der bauliche und der energetische Zustand sämtlicher Kulturgebäude[1] sein. Zudem sind die Anforderungen der Barrierefreiheit zu berücksichtigen. Die Gebäudeanalyse sollte im ersten Halbjahr 2018 abgeschlossen sein.
Dieser Ratsbeschluss ist für uns bindend. Demnach fordern wir, dass die Gebäudeanalyse mit Ablauf des 30. Juni 2018 fristgerecht fertiggestellt ist und anschließend mit der Priorisierung entsprechender Maßnahmen verknüpft wird.
Aus Gründen der Transparenz und in angemessenem Vorlauf zur Einbringung des Haushaltsplanentwurfs durch den Oberbürgermeister am 20. September 2018 sollen dem Rat die Arbeitsergebnisse der Projektgruppe noch vor der Sommerpause vollständig mitgeteilt werden.
[1] Unter „Kulturgebäude“ fasst der Beschluss „alle Gebäude in Verwaltung des Kulturdezernates/-amtes, Gebäude von kulturellen Beteiligungen der Stadt (z. B. Oper) und Gebäude von institutionell geförderten Institutionen (z. B. tanzhaus nrw)“.
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