Antrag: Düsseldorf einwandfrei

Andreas Hartnigk
Sitzung am 22.06.2011
Andreas Hartnigk
Antrag:

Die Verwaltung wird beauftragt, in der ersten Sitzung des Ordnungs- und Verkehrsausschusses nach der Sommerpause einen Zwischenbericht zur Umsetzung des Projekts "Düsseldorf einwandfrei" zu erstatten.

Begründung:

Das auf die Initiative unserer Ratsfraktionen ins Leben gerufene Anti-Graffiti-Projekt "Düsseldorf einwandfrei" startete vor genau einem Jahr.
Im Rahmen des Projekts wird geständigen Ersttätern die Möglichkeit eingeräumt, einer Anklage wegen Sachbeschädigung zu entgehen, wenn sie die von ihnen besprühten Flächen selbst reinigen. Dies beruht auf einer Vereinbarung zwischen der Staatsanwaltschaft, der Stadt Düsseldorf, der Rheinbahn AG und der Stadtwerke Düsseldorf AG. Die Vorteile liegen auf der Hand: Dem Eigentümer wird das Gebäude zeitnah ohne weitere Kosten gereinigt, der Jugendliche wird nicht angeklagt, entgeht auf diese Weise einer Vorstrafe und ersetzt den Schaden durch Eigenleistung, so dass er sich nicht verschulden muss. Die Entfernung der Schmierereien wertet zudem das Stadtbild wieder auf.

Andreas Hartnigk
Manfred Neuenhaus