Antrag: Bericht des Verfassungsschutzes zum Salafismus in Düsseldorf

Antrag: Bericht des Verfassungsschutzes zum Salafismus in Düsseldorf
André Tischendorf
Sitzung am 10.05.2017
André Tischendorf
Antrag:

Der Integrationsrat bittet die Verwaltung, eine Vertreterin/einen Vertreter des Verfassungsschutzes NRW in eine der nächsten Sitzungen des Integrationsrats einzuladen, mit dem Ziel, die Mitglieder im Integrationsrat aktuell zum Thema „Salafismus in Düsseldorf“ zu informieren.

Begründung:

In der Ausgabe der NRZ vom 3. April 2017 war zu lesen, dass „die Zahl der Salafisten in Deutschland nach Angaben des Verfassungsschutzes in den vergangenen Jahren deutlich gestiegen ist. Mittlerweile geht das Bundesamt für Verfassungsschutz von mehr als 10.000 Salafisten aus […]. Zu Beginn der Zählung im Jahr 2011 verzeichnete der Verfassungsschutz deutschlandweit noch rund 3.800 Salafisten, im Jahr 2015 bereits 8.350 Anhänger der radikalen Ausprägung des Islam.“ Ziel der Salafisten ist die gewaltsame Umgestaltung von Staat, Gesellschaft und individueller Lebensgestaltung jedes einzelnen Menschen nach vermeintlich „gottgewollten“ Regeln.

Nicht jeder Salafist ist ein Terrorist, aber jeder Salafist ist ein Feind unserer Verfassung, unserer Demokratie und ein Feind des interreligiösen Dialogs.

Wegen der Aktualität der Thematik hatte die CDU-Ratsfraktion in der letzten Sitzung des Schulausschusses beantragt, das Medienpaket „Salafismus in der Demokratie“ der Bundeszentrale für politische Bildung für Düsseldorfer Schulen anzuschaffen, um die Schulen in ihrer Arbeit gegen salafistische Strömungen zu unterstützen.

Pavle Madzirov