Antrag: Anti-Terror-Barrieren

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Antrag: Anti-Terror-Barrieren

11.04.2018 | Andreas Hartnigk
Antrag:

Die Verwaltung wird beauftragt, ein Konzept zu entwickeln, wie im Düsseldorfer Stadtgebiet Terroranschläge durch Lkw und Pkw verhindert werden können. Dazu soll das gesamte Stadtgebiet dahingehend untersucht werden, wo und wie die dauerhafte Errichtung weiterer Absperrungen (Poller, Betonblöcke) sinnvoll wäre und wo und wie eine anlassbezogene Absicherung durchgeführt werden sollte.

Ferner wird die Verwaltung beauftragt, zu prüfen,

  • an welchen Stellen sich die Installation von versenkbaren Pollern anbieten würde, um ein zeitweises Befahren zu ermöglichen (z. B. Bolker Stern), und wie die Zufahrtsregeln ausgestaltet werden könnten.
  • wie die Absperrungen optisch ansprechend gestaltet werden können.

 

Begründung:

Aufgrund von Terroranschlägen in den letzten Jahren, bei denen Pkw und Lkw als Tatwaffen genutzt wurden, ist es leider nötig, diese Gefahr im Rahmen der Stadtgestaltung und Veranstaltungsplanung immer zu berücksichtigen. Gerade Orte, wo viele Menschen verkehren, gilt es deshalb besonders zu sichern.

Im Düsseldorfer Stadtgebiet sind vereinzelt bereits Absperrungen zum Schutz vor Anschlägen errichtet worden. Presseberichten war zu entnehmen, dass bereits zwölf sicherheitsrelevante Standorte in Alt- und Innenstadt identifiziert worden sind, die dauerhafte Schutzvorrichtungen erhalten müssen.

Aus Sicht der CDU-Ratsfraktion erscheint es wichtig, ein gesamtstädtisches Konzept zum Schutz der Menschen in Düsseldorf zu entwickeln. Dabei sollen alle Orte identifiziert werden, die es durch eine dauerhafte Absperrung zu sichern gilt, aber auch ein effizientes Verfahren für anlassbezogene Absperrungen zu entwickeln.

Gerade in Bereichen wie dem Bolker Stern würde sich zudem die Installation versenkbarer Poller anbieten. Auf diese Weise könnten vormittags die Lieferverkehre die Geschäfte und Lokale bedienen und ab einer bestimmten Uhrzeit zum Schutz der Altstadtbesucher/innen die Poller hochgefahren werden.

Auch müssen die Absperrungen nicht zwangsläufig graue Betonblöcke oder „Panzer-Bänke“ sein. So könnte eine optisch ansprechende Gestaltung der Blöcke erfolgen. Die CDU-Ratsfraktion zeigt sich offen für einen Gestaltungswettbewerb. Dazu könnten mit der Hochschule Düsseldorf, die den Fachbereich Design hat, und der Kunstakademie Gespräche geführt werden.

Entscheidend hierbei ist, welche Belastung die Absperrungen an welcher Stelle aushalten müssen.

Andreas Hartnigk