(c) Ralph Sondermann
- Welchen baulichen Zustand weisen die sich in der Baulast bzw. Teilbaulast des Amtes für Verkehrsmanagement befindlichen Brücken jeweils auf, und wie viele Brücken sind in einem Zustand, der eine Instandsetzung erfordert?
- Nach welchen Kriterien wird entscheiden, wann und mit welcher Priorität eine Sanierungs-Maßnahme umgesetzt wird, wie wird das Verfahren dokumentiert, und beabsichtigt die Stadt, ihre Strategie zur Instandhaltung der Brücken weiterzuentwickeln?
- Wurden die ursprünglich bis zum Jahr 2016 geplanten Brückensanierungen vorgenommen, welche wesentlichen Brückensanierungen sind bis 2020 geplant, und wie viel Geld soll in den nächsten Jahren zur Unterhaltung der Brücken insgesamt aufgewendet werden?
Bereits im Januar 2013 hat die Verwaltung auf Anfrage der Ratsfraktionen von CDU und FDP zur Unterhaltung der Brücken in Düsseldorf Stellung bezogen. Auslöser der damaligen Anfrage waren die Presseberichterstattungen zu dem schlechten baulichen Zustand der Brückenbauwerke in Nordrhein-Westfalen. Die Verwaltung führte aus, wie Überwachung und Prüfung der Brücken ausgeführt werden und welche Brückensanierungen bereits durchgeführt wurden bzw. welche konkreten Sanierungen bis zum Jahr 2016 geplant sind.
Im Januar 2015 waren die Brückensanierungen auf Anfrage unserer Fraktion wieder Thema im Ordnungs- und Verkehrsausschuss, nachdem die Ampelpartner die Mittel für den Unterhalt der Brücken für das Jahr 2015 um 700.000 Euro gekürzt hatten, um dieses Geld zur Finanzierung ihrer Wahlversprechen zu nutzen.
Die CDU-Ratsfraktion bittet um einen aktuellen Sachstandsbericht zum Zustand der Brücken in Baulast des Amtes für Verkehrsmanagement. Von Interesse für uns ist zudem, ob die im Jahr 2013 genannten Brückensanierungen abgeschlossen werden konnten und welche weiteren Maßnahmen konkret geplant sind.
Ferner stellt sich die Frage nach der generellen Strategie der Verwaltung zur Instandhaltung der Brücken ebenso wie nach der Sicherung der notwendigen Finanzmittel.
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