Anfrage: Vorbeugender Brandschutz für städtische Gebäude und Einrichtungen

Anfrage: Vorbeugender Brandschutz für städtische Gebäude und Einrichtungen
Rolf Tups
Sitzung am 11.04.2019
Rolf Tups

Die Verhütung von Bränden (vorbeugender Brandschutz) ist neben der Bekämpfung von Feuern und der Rettung von Menschen und Tieren Kernaufgabe der Düsseldorfer Feuerwehren. 

Im Rahmen des vorbeugenden Brand- und Gefahrenschutzes werden bauliche und anlagentechnische Erfordernisse, wie Flucht- und Rettungswege, feuerfeste Baustoffe, Brandmeldeanlagen etc., geprüft und ggf. die Abstellung von Mängeln angeordnet.

Dies gilt auch für Gebäude und Einrichtungen der Stadt Düsseldorf: den Neu- und Umbau von Kitas, Schulen und Jugendfreizeiteinrichtungen, die Sanierung eines Museums, den Bau der Schwimmbäder sowie die Instandhaltung von Tunneln und Stadtbahnstationen – mit dem Baubeschluss entscheidet der Rat auch über Brandschutzerfordernisse.

Vorbeugender Brandschutz ist lebenswichtig, aber auch äußerst komplex und teuer. Aktuelle städtische Baumaßnahmen, wie die brandschutztechnische Sanierung der Jan-Wellem-Schule, die Aufzugsnachrüstung am U-Bahnhof Nordstraße oder der Umbau des Gebäudes Konrad-Adenauer-Platz 1, belegen dies.

Die Diskussion über die Brandschutzsituation an der Förderschule Franklinstraße macht auch deutlich, dass die Stadtverwaltung bestehende Brandschutzdefizite entschieden schneller beheben muss, um Menschen vor Gefahren und Schaden zu schützen.

Für die CDU-Ratsfraktion ist zudem unklar, welche städtischen Gebäude (Rathäuser, Bürgerbüros, Bildungs- und Freizeiteinrichtungen, Museen) und sonstigen Bauwerke, wie z. B. Tunnel und U-Bahnhöfe, bislang nicht auf diese Sicherheitsbelange untersucht und wo etwaige Schutzmaßnahmen eingeleitet wurden. Wir fragen uns daher, ob für den vorbeugenden Brandschutz in ausreichendem Maß Konzeptionen und konkrete Umsetzungspläne vorliegen.

Anfrage:
  1. Wie ist der vorbeugende Brandschutz für städtische Gebäude und sonstige Bauwerke in Düsseldorf organisiert, und welche Konzepte und Umsetzungsstrategien liegen der Brandverhütung zugrunde?
  2. Welche Maßnahmen des vorbeugenden Brandschutzes wurden in den letzten drei Jahren mit welchem zeitlichen Vorlauf sowie Aufwand an welchen  städtischen Gebäuden und sonstigen Bauwerke umgesetzt?
  3. Wurden alle städtischen Gebäude und sonstigen Bauwerken hinsichtlich der Brandschutzsituation untersucht?
  • Wenn ja, mit welchen Ergebnissen und Konsequenzen?
  • Wenn nein, welche Gebäude und Bauwerke fehlen konkret, wie ist deren Sicherheitslage, und für wann sind Untersuchungen geplant?