(c) Ralph Sondermann
Anfrage:
- Für welche Projekte haben das Amt für soziale Sicherung und Integration sowie das Gesundheitsamt externe Fördergelder bei welcher Organisation beantragt, welche sind erfolgreich genehmigt und umgesetzt worden bzw. befinden sich in Umsetzung (2014 bis heute)?
- Wie hoch waren für die einzelnen Projekte die beantragten und genehmigten Fördergelder, wie hoch war der Eigenanteil der Stadt, und welche Projekte sind ämter- und dezernatsübergreifend beantragt worden?
- Gibt es Projekte, die bewilligt worden sind, aber nicht umgesetzt werden können, und wenn ja, welche Gründe liegen dafür vor, und welche Projekte werden über den Bewilligungszeitraum hinaus fortgeführt?
Begründung:
KOMM-IN NRW ist beispielsweise ein Förderprogramm im Integrationsbereich für Kommunen in NRW in der Zuständigkeit des Ministeriums für Generationen, Familie, Frauen und Integration. Die Landeshauptstadt hat unter Federführung des Amtes für soziale Sicherung und Integration darüber bereits mehrfach erfolgreich Fördergelder eingeworben und damit Strukturen, Prozesse und Netzwerke innerhalb der Stadt zur Integration von Menschen mit Migrationshintergrund optimieren können. Als Ratsherr möchte ich gern wissen, welche weiteren Projekte durch externe Mittel in welcher Höhe gefördert werden bzw. gefördert worden sind.
Andreas-Paul Stieber
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