(c) Ralph Sondermann
In den letztjährigen Etatsitzungen der Fachausschüsse und des Rats hatte die CDU-Ratsfraktion die Idee eingebracht, junge Menschen aus Düsseldorf mit Gleichaltrigen aus den europäischen Partnerstädten zusammenzubringen. Das wichtige Anliegen, Kindern und Jugendlichen Studienfahrten und Ferienfreizeiten in die Partnerstädte der Landeshauptstadt sowie Jugendbegegnungen mit den Städtepartnern zu ermöglichen, fand fraktionsübergreifend Zustimmung.
In der Ratssitzung wurde mitgeteilt, dass für diese Maßnahme viele Töpfe zur Verfügung stünden, die genutzt würden. Daher wurde unser Antrag, für diese Zwecke 200.000 Euro bereitzustellen, von der Ampel-Mehrheit abgelehnt.
Für die CDU ist nicht erkennbar, dass genug Geld für Städtepartnerschafts-Projekte mit jungen Menschen aus Düsseldorf vorhanden ist und was damit gemacht wird.
Daher bitte ich Sie im Namen unserer Fraktion, nachfolgende Anfrage auf die Tagesordnung der Sitzung zu setzen und von der Verwaltung für die Jahre 2018 und 2019 (Fragen 1 und 2) beantworten zu lassen.
- In welchen Ämterbudgets und in welcher Höhe waren bzw. sind Gelder für Städtepartnerschafts-Projekte mit jungen Düsseldorferinnen und Düsseldorfern etatisiert, und wer entscheidet nach welchen Kriterien ggf. über eine Bewilligung?
- Welche Studienfahrten, Ferienfreizeiten und Jugendbegegnungen wurden bzw. werden mit diesen Finanzmitteln unterstützt? Antworten bitte jeweils unter Angabe des Reiseziels, der Anzahl der unterstützten Düsseldorfer Kinder und Jugendlichen sowie des gewährten bzw. zu gewährenden Zuschusses.
- Welche Möglichkeiten sieht die Verwaltung, die städtische Bezuschussung von Städtepartnerschafts-Projekten bekannter und transparenter zu machen?
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