Anfrage: Radikalislamische Strukturen in Düsseldorf

Anfrage: Radikalislamische Strukturen in Düsseldorf
André Tischendorf
Sitzung am 20.02.2019
André Tischendorf
Anfrage:
  1. Sind der Verwaltung, dem Verfassungs- oder dem polizeilichen Staatsschutz aktuell radikalislamische Strukturen in Vereinen, Firmen und Bildungsstätten im Düsseldorfer Stadtgebiet bekannt, wenn ja, wo ist dies der Fall, und wie wird dagegen vorgegangen?  
  2. Welche Themen wurden im Jahr 2018 im Rahmen des in Kooperation zwischen Sicherheitsbehörden und der Stadt betriebenen Projekts „Kommunen gegen Extremismus“ erörtert, und welche Ergebnisse resultierten hieraus?
  3. Wie hat sich die Zahl der Salafistinnen und Salafisten in Düsseldorf in den vergangenen drei Jahren entwickelt, und wie viele Beratungen zu diesem Thema hat der „Düsseldorfer Wegweiser e. V.“ pro Jahr durchgeführt?
Begründung:

Nach aktuellen Medienberichten breiten sich in Deutschland radikalislamische Strukturen derzeit weiter aus.[1] Besonders betroffen scheinen laut Verfassungsschutz Vereine, Firmen und Bildungsstätten zu sein.

Das Bundesinnenministerium zählt mit aktuell rund 11.500 Salafistinnen und Salafisten bundesweit 200 Personen mehr als im Vorjahr. Von den rund 1,2 bis 1,5 Millionen Muslimen in Nordrhein-Westfalen seien rund 2.400 bis 3.000 Personen Salafistinnen und Salafisten.[2]

Der CDU-Ratsfraktion ist eine Sensibilisierung der Öffentlichkeit gegenüber radikalislamischen Bewegungen in Düsseldorf äußerst wichtig, denn nur durch umfassende Informationen lassen sich diese frühzeitig erkennen und verhindern. Der zahlenmäßige Anstieg an Salafisten im Bundesgebiet beunruhigt uns. Zur Einschätzung der Situation vor Ort in Düsseldorf wollen wir deshalb ergänzende Informationen erhalten.    




[1] Vgl. Welt am Sonntag vom 27. Januar 2019.

[2] Vgl. Beitrag im Deutschlandfunk vom 1. Februar 2019, abgerufen am 4.2.2019 (https://www.deutschlandfunk.de/bundesinnenministerium-zahl-der-salafisten-auf-11-500.1939.de.html?drn:news_id=972456).

 

Pavle Madzirov