Anfrage: Personalkosteneinsparungen im Etat 2016

Stephan Speit
Sitzung am 14.01.2016
Stephan Speit
Anfrage:
  1. Welche Planungen liegen der für 2016 vorgesehenen Personalkosteneinsparung in Höhe von 1,537 Mio. Euro zugrunde?
  2. Aus welchen konkreten Einzelmaßnahmen und -einsparungen setzt sich die vorgenannte Gesamtsumme zusammen?
  3. Welche Auswirkungen ergeben sich aus diesen Planungen für den Finanzzeitraum 2017–2019?
Begründung:

Die Personal- und Versorgungsaufwendungen der Stadtverwaltung Düsseldorf werden in 2016 auf insgesamt 592,3 Mio. Euro steigen.

Mit diesem Ansatz wurde u. a. eine Personalkosteneinsparung in Höhe von 1,537 Mio. Euro verrechnet. Die hiermit verbundenen Maßnahmen, die zwischen den Dezernenten und dem Oberbürgermeister verabredet wurden, konnten weder in der Haushaltssitzung des Personal- und Organisationsausschusses noch in der folgenden Ratssitzung konkret benannt werden. Auch die ansonsten übliche Information der Politik durch die Verwaltung im Rahmen der Etat-Beratung trug nicht zu einer Klärung bei.  

Die CDU-Ratsfraktion erwartet, dass die Verwaltung die Grundsätze der Haushaltswahrheit und Haushaltsklarheit beachtet und den budgetverantwortlichen Ausschuss vollständig und nachvollziehbar über die eingerechneten Personalkosteneinsparungen informiert.