Anfrage: Nutzung der Förderprogramme im Bereich Sport

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Anfrage: Nutzung der Förderprogramme im Bereich Sport

16.01.2019 | Dirk-Peter Sültenfuß
Anfrage:
  1. Welche Fördermittel hat die Verwaltung im Bereich Sport 2018 beantragt, wie viele Gelder wurden bewilligt, und welche Projekte werden damit finanziert?
  2. War der Verwaltung bekannt, dass der Projektaufruf 2018 zum Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ bis zum 19. Dezember 2018 verlängert sowie um 100 Millionen Euro aufgestockt wurde, und hat sich die Verwaltung mit aktuellen Projekten für dieses Programm beworben?
  3. Plant die Verwaltung, dass sich Düsseldorf im Jahr 2019 mit Projekten für den Investitionspakt „Soziale Integration im Quartier“ bewirbt, wenn ja, welchen Planungsstand haben diese Projekte ggf., wenn nein, warum nicht?
Begründung:

Düsseldorf ist als erfolgreiche Sportstadt nicht nur Austragungsort von jährlich über 80 großen sportlichen Events, die Landeshauptstadt hat gleichzeitig die sportaktivste Bevölkerung aller deutschen Großstädte.

Für die CDU-Ratsfraktion ist es wichtig, Sportlerinnen und Sportlern gute Trainings- und Wettbewerbsmöglichkeiten in Düsseldorf zu bieten. Daher sind regelmäßige Sanierungen von Sportstätten erforderlich – auch um unnötige Folgekosten zu vermeiden.

Förderprogramme auf Landes- und Bundesebene bieten Städten und Gemeinden die Möglichkeit wichtige kommunale Projekte ganz oder teilweise zu finanzieren. So werden voraussichtlich Bund und Land rund 55 Millionen Euro für den Investitionspakt „Soziale Integration im Quartier“ bereitstellen. Damit sollen u. a. bauliche Maßnahmen an Spiel- und Sportanlagen, Schwimmbädern und weiteren Einrichtungen unterstützt werden.

Im vergangenen Jahr hat die Bundesregierung 100 Millionen Euro für die Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur zur Verfügung gestellt. Diese Mittel wurde im November 2018 nochmals um weitere 100 Millionen Euro aufgestockt. Da die ursprüngliche Frist zum Einreichen von Projekten für viele Kommunen zu knapp bemessen war, wurde sie bis zum 19. Dezember 2019 verlängert.

Die CDU-Ratsfraktion möchte sich daher darüber informieren, inwieweit die Landeshauptstadt im Sportbereich an den genannten Förderprogrammen tatsächlich teilnimmt bzw. teilgenommen hat, und bittet um die Darstellung von konkreten Projekten in geplanten oder bereits eigereichten Bewerbungen.