
(c) Ralph Sondermann
- Wie viele Kreisverkehre sind wo in den letzten fünf Jahren entstanden, und welche Gesamtstrategie verfolgt die Verwaltung im Hinblick auf den Bau von Kreisverkehren?
- Werden die Kreisverkehre noch nach Prioritäten gegliedert, und wenn ja, welche befinden sich in der Priorität 1 bis 3, und wie lautet der jeweilige Verfahrensstand?
- Bei welchen Unterhaltungs- bzw. Erneuerungsmaßnahmen von Lichtsignalanlagen wurde seit 2015 geprüft, ob der Verzicht der Anlage möglich und stattdessen die Errichtung eines Kreisverkehrs baulich und finanziell sinnvoll ist, und wie lautete das jeweilige Ergebnis?
Im Jahr 2005 hat die Stadt Düsseldorf ein aktualisiertes Kreisverkehrsprogramm aufgelegt und Maßnahmen in der Abarbeitung priorisiert. 2009 gab die Verwaltung das Ende des Programms bekannt. Aufgrund des vermehrten Eingangs von Prüfungsaufträgen aus den Stadtbezirken zum Umbau von Kreuzungen in Kreisverkehrsanlagen – die nicht Bestandteil des Kreisverkehrsprogramms waren – sei die Planung weiterer Kreisverkehre nur noch unter Berücksichtigung der aktuellen Prüfaufträge und der verkehrlichen Notwendigkeit durchzuführen.
In 2015 beantragten die Ampelfraktionen im Ordnungs- und Verkehrsausschuss, bei allen turnusmäßigen Erneuerungen von Lichtzeichenanlagen sowie beim Straßenneubau den Bau einspuriger Kreisverkehre als Alternative zu prüfen und dem OVA zur Beschlussfassung vorzulegen.
Auf einen Etatantrag hin aus der Bezirksvertretung 5 zur Anlage von Kreisverkehren erklärte die Verwaltung im November 2018 nunmehr, dass es höherpriorisierte Kreisverkehre gebe, die zunächst abgearbeitet werden müssten.
Diese Stellungnahme irritiert angesichts der Tatsache, dass das Kreisverkehrsprogramm 2009 beendet wurde und es insofern keine Prioritätenliste für Kreisverkehre mehr geben dürfte. Die Verwaltung hatte schließlich selbst erklärt, Kreisverkehre nur noch einzelprojektbezogen und nicht mehr anhand von Prioritäten umzusetzen.
Angesichts der unklaren Sachlage bittet die CDU-Ratsfraktion um Beantwortung der oben gestellten Fragen.
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