Anfrage: Instandhaltungsplanung für die städtischen Kindertageseinrichtungen

Florian Tussing
Sitzung am 30.08.2016
Florian Tussing

Anfang August berichtete der städtische Pressedienst, dass auch im neuen Kindergartenjahr der Ausbau der Düsseldorfer Kitas fortgesetzt werde und insgesamt 358 Einrichtungen zur Verfügung stehen würden. Durchschnittlich zehn neue Kindergärten werden jährlich gebaut, für das laufende Jahr sind sogar 12 Neubauten geplant.

Kritisch sieht die CDU-Ratsfraktion indes die bauliche Situation in bestehenden Einrichtungen. Betroffene Eltern und der Jugendamtselternbeirat Düsseldorf beklagen den schlechten Zustand von städtischen Kitas, die teilweise seit vielen Jahren in Betrieb sind: beispielsweise marode und unhygienische Sanitäranlagen, abgenutzte oder kaputte Bodenbeläge, Putzschäden an Decken und Wänden. Obwohl die Stadtverwaltung diese Probleme kennt, wurden notwendige Renovierungen bisher offensichtlich weder durchgeführt noch in Aussicht gestellt.

Im Namen unserer Fraktion bitte ich Sie daher, nachfolgende Anfrage auf die Tagesordnung der Sitzung zu setzen und von der Verwaltung beantworten zu lassen.

Anfrage:
  1. Wie viele Kindertageseinrichtungen werden in städtischer Trägerschaft geführt, seit wann sind diese Einrichtungen in Betrieb, und wann wurden welche Renovierungs- und Sanierungsarbeiten an den einzelnen Standorten ausgeführt?
  2. Welche Planung liegt der Instandhaltungsverpflichtung bei den städtischen Kitas zugrunde, wird bei regelmäßigen Überprüfungen der Instandhaltungsumfang bestimmt, und wie hoch ist das Instandhaltungs-Budget inklusive Landesmittel im Planungszeitraum 2016­–2020?
  3. Warum werden die Instandhaltungen der städtischen Kitas ggf. nicht oder nur geringfügig durchgeführt, und wie wird sichergestellt, dass sich hierdurch keine Gefährdungen für die Kinder, das städtische Personal und die Eltern ergeben?
Andreas-Paul Stieber