Anfrage: Haushaltsneutrale Umstellungen im Etat 2013 Sachstand EU und Eurocities-Projekte

Giuseppe Saitta
Sitzung am 22.11.2012
Giuseppe Saitta
Anfrage:
  1. In welchen Gremien/Netzwerken ist die Landeshauptstadt Düsseldorf im Bereich der Eurocities- und EU Projekte derzeit aktiv?
  2. Wie stellt sich die Entwicklung der Projekte gegenwärtig dar?
  3. Haben die haushaltsneutralen Mittelumstellungen in diesem Bereich Auswirkungen auf den Umfang der Förderung der Projektarbeit?
Begründung:

Die fortschreitende europäische Integration lässt das Themengebiet Europa auch für Kommunen immer wichtiger werden. Die Mehrzahl der gesetzlichen Regelungen hat hierzulande bereits ihren Ursprung in der Europäischen Union und somit sind der Aufbau und die Pflege europäischer Netzwerke bzw. die Beziehungen zu entsprechenden Institutionen inzwischen von besonderer Bedeutung.

Die Stadt Düsseldorf ist hier insbesondere seit dem 28.10.2000 Mitglied im Städtenetzwerk EUROCITIES, dem aktuell 75 Prozent aller europäischen Großstädte angehören. Das Netzwerk bündelt die fachlichen Interessen der vertretenden Kommunen und vertritt diese gegenüber der Europäischen Union.
Im Haushaltsplanentwurf der Landeshauptstadt Düsseldorf haben sich in Bereichen, die im Zusammenhang mit Eurocities- und EU-Projekten stehen, nun verschiedene haushaltsneutrale Mittelumstellungen ergeben, die den Hintergrund dieser aktuellen Anfrage bilden.

Eine weitere Begründung erfolgt ggf. mündlich in der Sitzung.

 

Andreas-Paul Stieber
Dr. Marie-Agnes Strack-Zimmermann