Anfrage: Haushaltsmittel für Asylsuchende

Andreas-Paul Stieber
Sitzung am 26.10.2016
Andreas-Paul Stieber

Im städtischen Haushalt werden Mittel im konsumtiven und investiven Bereich direkt und indirekt bereitgestellt für die Flüchtlingshilfe und für Asylbewerber/innen. Beispielsweise für die Bereitstellung von Wohnraum, die Anmietung von Objekten, die Betreuung und Versorgung, Unterhaltungs- und Bewirtschaftungskosten von Gebäuden, für Sprachkurse, Integrationskurse, Dokumentenbeschaffung, Betreuung von Minderjährigen, Gesundheitskarte und vieles mehr. Diese Haushaltsmittel verteilen sich auf verschiedene Produkte und Konten im städtischen Etat. Um eine Übersicht über alle Produkte und Konten zu erhalten, in denen Haushaltsmittel für diesen Personenkreis etatisiert sind, stellt die CDU-Ratsfraktion diese Anfrage.

 

 

Anfrage:
  1. In welchen Produkten und Konten im städtischen Gesamthaushalt 2017 sind Haushaltsmittel für Asylsuchende eingestellt und in welcher Höhe?

 

Olaf Lehne