Anfrage: Gefahren im Straßenverkehr minimieren

Anfrage: Gefahren im Straßenverkehr minimieren
Andreas Hartnigk
Sitzung am 27.05.2020
Andreas Hatnigk
Anfrage:
  1. Welche Maßnahmen hat die Stadt in den vergangenen zwei Jahren ergriffen, um die Gefahren für Fußgänger/innen und Radfahrende durch rechtsabbiegende Lastkraftwagen der Stadt Düsseldorf, der AWISTA und anderer städtischer Töchter zu reduzieren?
  2. Wie viel Prozent der Fahrzeuge der Stadt sowie der städtischen Töchter sind bereits mit sog. Abbiege-Assistenten mit einer automatischen Notbremsfunktion nachgerüstet worden, und an welchen Stellen werden Trixie-Spiegel im Stadtgebiet erprobt?
  3. Welche Erfahrungen hat die Stadt seit 2016 mit der neuen Software zur Überwachung von Baustellen im öffentlichen Straßenraum gesammelt?
Begründung:

In der Sitzung des Ordnungs- und Verkehrsausschusses am 20.06.2018 wurde die Verwaltung auf Antrag der CDU-Ratsfraktion beauftragt, zu prüfen, wie die Gefahren durch rechtsabbiegende Lastkraftwagen der Stadt Düsseldorf und der städtischen Töchter reduziert werden können. Die Verwaltung sollte sich zudem auf Bundesebene dafür einzusetzen, dass alle Lkw – auch von Privaten – mit entsprechenden Systemen ausgestattet werden, um die tragischen Unfälle mit Fußgängern und Radfahrern zu verhindern.
Die CDU-Ratsfraktion bittet um Darstellung des aktuellen Sachstands sowie der durch die Verwaltung eingeleiteten Maßnahmen.

Auch durch ungesicherte oder abweichend genehmigte Baustellen im öffentlichen Straßenraum können – insbesondere für Fußgänger und Radfahrende – gefährliche Situationen entstehen. Nach einer Probephase setzt die Stadtverwaltung seit 2016 nunmehr eine neue Software ein, die die Verfahrensweise bei Baustellenüberwachung und Einhaltung der erteilten Genehmigungen verbessern soll. Auch hierzu bittet die CDU-Ratsfraktion um Darstellung der gesammelten Erfahrungen.

Andreas Hartnigk