Anfrage: Fördermitteleinsatz für schulische Inklusion

Constanze Mucha
Sitzung am 10.04.2018
Constanze Mucha

Vor einigen Jahren wurde das gemeinsame Lernen von Schülerinnen und Schülern mit und ohne Behinderung zum Regelfall. Bereits zum Schuljahr 2016/2017 wurden über 1.000 Kinder mit Bedarf an sonderpädagogischer Unterstützung an Düsseldorfer Regelschulen unterrichtet, davon knapp die Hälfte an Grundschulen.

Die schulische Inklusion stellt die Grund- und weiterführenden Schulen vor zusätzliche Herausforderungen. Daher unterstützen das Land und die Kommune die Bildungseinrichtungen durch Personal- und Sachausstattung. Seit dem Schuljahr 2014/2015 wurden über 240 Lehrerstellen für die Förderschwerpunkte Lernen, emotionale und soziale Entwicklung sowie Sprache zur Verfügung gestellt. Überdies zahlt das Land einen Belastungsausgleich und die Inklusionspauschale an die Schulträger. Ergänzend finanziert der Landschaftsverband Rheinland (LVR) inklusionsbedingte Umbauten, wie den Einbau von Rampen oder die kontrastreiche Gestaltung von Treppenhäusern. Auch für die technische Ausstattung und das Mobiliar können LVR-Gelder beantragt werden.  

Für die CDU-Ratsfraktion ist von Interesse, welche Fördergelder für die schulische Inklusion die Landeshauptstadt erhalten hat und welche Schulen hiervon profitieren konnten. Im Namen unserer Fraktion bitte ich Sie daher, folgende Anfrage auf die Tagesordnung der Sitzung zu setzen und von der Verwaltung beantworten zu lassen.

Anfrage:
  1. Wie hoch waren die seit 2014 an die Stadt Düsseldorf gezahlten und die für 2018 zugesagten landesseitigen Fördermittel für die schulische Inklusion, und wurden die Landesmittel in vollem Umfang abgerufen und zweckentsprechend verwendet, wenn nein, warum nicht?
  2. Hat die Stadt Düsseldorf auch Gelder des Landschaftsverbands Rheinland zur Förderung der Inklusion an allgemeinen Schulen beantragt, wenn ja, wann und in welcher Höhe wurden diese genehmigt bzw. abgelehnt, wenn nein, aus welchen Gründen erfolgte keine Beantragung?
  3. Für welche konkreten schulischen Maßnahmen wurden/werden die Fördermittel des Landes und des LVR eingesetzt?