(c) Ralph Sondermann
Wie die Verwaltung am 23. Februar 2016 im Bauausschuss und am 29. Februar 2016 im Haupt- und Finanzausschuss mitteilte, wird die Sanierung des Aquazoo/Löbbecke Museums zum Teil aus Mitteln der Liegenschaftsverwaltung gezahlt. Hierbei soll es sich um in 2015 nicht verausgabte Mittel handeln.
- Aus welchen Konten des Produkts 1111106 (Immobilienhandel) wurden die Mehrkosten zur Sanierung des Aquazoos aus in 2015 nicht abgerufenen Mitteln gedeckt, welche der bei der Haushaltsaufstellung geplanten Maßnahmen wurden deshalb nicht durchgeführt, und ist auch in diesem Jahr damit zu rechnen, dass erneut nicht alle Mittel in Anspruch genommen werden?
- Wieso wurden 2015 die Mittel des Produkts 1111107 (BgA Wohn- und Geschäftsgrundstücke), Konto 78210000, nicht vollständig verausgabt, welche der bei der Haushaltsaufstellung geplanten Maßnahmen konnten nicht durchgeführt werden, und ist auch in diesem Jahr damit zu rechnen, dass erneut nicht alle Mittel in Anspruch genommen werden?
- Warum wurde der Ausschuss in den Beratungen über den Haushalt 2016 nicht über verbliebene Haushaltsmittel in dieser Größenordnung informiert, und gibt es in den Produkten der Liegenschaftsverwaltung weitere Fälle, wo Haushaltsmittel 2015 nicht abgerufen wurden?
Der Düsseldorfer Aquazoo in Stockum verknüpft auf einer Fläche von 6800 m² mit rund 475 Tierarten die Aufgaben eines Zoos und eines naturkundlichen Museums. Etwa 400.000 Besucherinnen und Besucher pro Jahr nutzen die Möglichkeit, sich Fische, Amphibien, Reptilien und auch Insekten ganz aus der Nähe anzusehen.
Die CDU-Ratsfraktion unterstützt grundsätzlich die Sanierung und Modernisierung des Aquazoos, damit gravierende Mängel beseitigt werden, die Einrichtung technisch auf den neusten Stand gebracht wird, gleichzeitig aber auch das Informations- und Medienangebot eine Verbesserung erfährt.
Wie die Verwaltung jedoch inzwischen mitteilte, wird ein Teil der Kosten nicht aus Mitteln des Amts für Gebäudemanagement bestritten, sondern von anderen Fachbereichen getragen.
Zur Finanzierung der Mehrkosten in Höhe von 3,3 Mio. Euro wurden Haushaltsmittel der Produkte 1111106 (Immobilienhandel) und 1111107 (BgA Wohn- und Geschäftsgrundstücke), Konto 78210000 (Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden), genutzt.
Dass an dieser Stelle Haushaltsmittel nicht abgerufen werden, ist für die CDU-Ratsfraktion überraschend, da weder in der Haushaltssitzung des Ausschusses noch in den Vorberatungen über nicht verausgabte Mittel aufgeklärt wurde. Daher möchten wir uns über die genauen Hintergründe informieren.
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