(c) Ralph Sondermann
In der ersten Etatrede seiner Amtszeit hatte Oberbürgermeister Geisel 2014 versprochen, die Sanierung und Instandhaltung der Düsseldorfer Schulen fortzuführen und dafür jedes Jahr 30 Millionen Euro bereitzustellen. Die neuen Prioritäten im Masterplan Schulen wurden zwar Mitte 2016 beschlossen, der vereinbarte halbjährliche Bericht im Bau- bzw. Schulausschuss kam indes nicht.
Zudem erfolgte im Rahmen des Projekts „Verwaltung 2020“ Ende letzten Jahres eine personelle Neuzuordnung der Schulbau-Maßnahmen. Dadurch wechselte auch die „Finanz-Hoheit“ vom Amt für Gebäudemanagement zum Schulverwaltungsamt. Leider ist im aktuellen Haushalt wegen dieser Veränderung nicht erkennbar, wie viel Geld für die einzelnen Projekte des Masterplans Schulen zur Verfügung steht.
- Wie viel Geld wurde in den Jahren 2015 bis 2017 für den Masterplan Schulen im Haushalt (investiv wie konsumtiv) bereitgestellt, in welchem Umfang wurden diese Mittel verausgabt, und in welcher Höhe sind die Landeszuschüsse (Bildungspauschale) für den Masterplan Schulen eingesetzt worden?
- Welche Baumaßnahmen aus dem Masterplan Schulen wurden – gegliedert nach Schule, Maßnahmenbeschreibung, Kosten, Haushaltsstelle – in 2015 und 2016 realisiert?
- Wie ist der aktuelle Stand des Masterplans Schulen, welche Baumaßnahmen werden bzw. wurden – gegliedert nach Schule, Maßnahmenbeschreibung, Kosten, Haushaltsstelle – in diesem Jahr ausgeführt, und welche Maßnahmen stehen aus welchen Gründen weiterhin aus?
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