Anfrage: Beratungsunterlagen zum Haushalt 2016

Josef Hinkel

(c) Ralph Sondermann

Sitzung am 15.06.2015
Josef Hinkel
Anfrage:
  1. Aus welchen Gründen waren in der Vergangenheit die Beratungsunterlagen der jeweiligen Fachbereiche unterschiedlich hinsichtlich der Vollständigkeit der Darstellung von
  • Produktbeschreibungen
  • Kennzahlen
  • Erläuterungen
  • Teilergebnisplänen
  • Teilfinanzplänen
  • Übersicht über die Investitionsmaßnahmen
  • Rechnungsergebnissen
  • Ermächtigungsübertragungen
  • Haushaltsansätze der vergangenen beiden Jahre
  • Begründungen

    und werden aufgrund der Umstellung auf SAP nunmehr einheitliche Beratungsunterlagen erstellt?
     

  1. Werden in den Beratungsunterlagen zu den Haushaltsberatungen 2016 wieder die unter Ziffer 1 aufgeführten Produktinformationen − wie in der Vergangenheit − vollständig bereitgestellt?
     
  2. Werden die vorgenannten Informationen den Ratsmitgliedern und Fraktionsgeschäftsstellen in gedruckter und digitaler Form bereitgestellt?
Begründung:

Die Umstellung auf das Neue Kommunale Finanzmanagement (NKF) hat die Haushaltsberatungen für ehrenamtliche Kommunalpolitiker erschwert. Aus diesem Grund hat die Verwaltung im Rahmen der vergangenen Haushaltsberatungen in den jeweiligen Fachbereichen zusätzliche Beratungsunterlagen bereitgestellt. Diese Produktinformationen haben wesentlich zur Transparenz und zum Verständnis beigetragen, waren hinsichtlich des Umfangs aber leider nicht einheitlich in allen Fachbereichen.

Im Rahmen der Haushaltsberatungen 2015 konnten die oben aufgeführten Informationen aufgrund der Umstellung auf SAP nicht in dem gewohnten Umfang bereitgestellt werden.

Die CDU-Ratsfraktion möchte wissen und gewährleisten, dass diese Informationen zu den anstehenden Haushaltsberatungen 2016 wieder durch die Verwaltung erstellt werden.

Rüdiger Gutt