Anfrage: Auswirkungen der KiBiz-Revisionen auf Düsseldorf

Birgit Schentek
Sitzung am 11.03.2014
Birgit Schentek
Anfrage:
  1. Welche Veränderungen haben sich für Düsseldorf aus der ersten KiBiz-Revision ergeben?
  2. Welche Auswirkungen wird die zweite Revision auf Düsseldorf haben, und welche Planungen gehen mit der anstehenden Novellierung einher?
  3. Welche Erwartungen bestehen vor diesem Hintergrund bezogen auf den Ausbau der Familienzentren und der Betreuungsangebote für Unterdreijährige?
Begründung:

Die nordrhein-westfälische Landesregierung hatte Mitte Dezember 2013 die geplante zweite Novellierung des Kinderbildungsgesetzes (KiBiz) vorgestellt. Ziel dieser Gesetzesänderung ist es, die pädagogische Arbeit zu verbessern, mehr Bildungsgerechtigkeit in benachteiligten Sozialräumen zu schaffen und eine bessere Sprachförderung zu gewährleisten.

Düsseldorf hat sich in besonderer Weise den sich aus dem Kinderbildungsgesetz ergebenden Anforderungen gestellt, die Qualifizierung der Familienzentren vorangetrieben und das Platzangebot für die Unterdreijährigen massiv ausgebaut. Überdies wurden die vom Land gewährten Mittel für das letzte beitragsfreie Kita-Jahr nicht zur Finanzierung der bestehenden Ü3-Beitragsfreiheit verwendet, sondern in die Errichtung neuer bzw. den Umbau vorhandener Kindertageseinrichtungen investiert.

Mit unserer Anfrage möchten wir in Erfahrung bringen, welche Veränderungen sich für Düsseldorf aus den Novellierungen des Kinderbildungsgesetzes ergeben.

Stephan Friedel
Dr. Marie-Agnes Strack-Zimmermann